Mehrheit der EU-Staaten will im China-Textilstreit Eil-Verfahren

Deutschland hat laut Diplomaten zwar ein gewisses Verständnis für die Sorgen der EU-Partner, pocht aber nicht auf Sondermassnahmen aus Brüssel. Die deutsche Branche sei bereits «fit für die Weltwirtschaft», hiess es. Die Aufhebung der Quotenbeschränkungen für den EU-Markt zu Jahresbeginn sei bereits seit langem bekannt gewesen. Zu den Befürwortern von Schnellmassnahmen gehören auch Portugal, Spanien oder Polen.

Grosse Besorgnis
Der Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie begrüsste die Untersuchung einer möglichen Marktstörung, sofern aussagekräftige Zahlen vorliegen. Allein ein hoher Importanteil reiche zum Nachweis aber nicht aus, sagte die Leiterin der Abteilung Internationaler Handel, Silvia Jungbauer, in Eschborn bei Frankfurt. In der Banche herrsche zwar grosse Besorgnis, Hinweise auf eine Import-Flut in Deutschland seit Jahresbeginn habe sie aber nicht. In der deutschen Bekleidungsbran che lägen die Auftragseingänge derzeit sogar im Plus – vor allem auch durch die Nachfrage aus dem Ausland.

Mögliche Quotenbeschränkungen
Die EU-Kommission leitete normale Ermittlungen und informelle Verhandlungen mit Peking zu der Importschwemme ein. Falls diese Untersuchungen zu neun Kategorien wie Pullover und T-Shirts Peking nicht zum Einlenken bringen, werden später förmliche Verhandlungen aufgenommen. Bei dieser herkömmlichen Prozedur könnten Quotenbeschränkungen erst von September an verhängt werden. Eine Sprecherin von EU-Handelskommissar Peter Mandelson sagte zu den angeregten Eilverfahren: «Falls die Mitgliedstaaten dies offiziell beantragen, gucken wir uns das an.» Bisher gibt es einen solchen Antrag aber nicht.

Spätere Schutzmassnahmen nicht ausgeschlossen
Der luxemburgische Vize-Aussenamtschef Nicolas Schmit sagte in Luxemburg, alle 25 Staaten unterstützten die nun eingeleitete 60- tägige Untersuchung der Kommission. Spätere Schutzmassnahmen seien nicht ausgeschlossen. Seit die Mengenbeschränkungen zum Jahresbeginn wegfielen, sind beispielsweise die EU-Importe von Pullovern aus China um 534 Prozent gestiegen. (awp/mc/th)