LSE-Übernahme-Prüfung läuft bei britischer Kartellbehörden auf Hochtouren

Für die Deutsche Börse sei eine Entscheidung am 30. März geplant und für die Euronext NV , die derzeit noch mit dem LSE-Management über eine Übernahme verhandelt, einen Tag später. Es sei zudem möglich, dass der Prüfzeitraum verlängert werde, sagte sie. Untersucht wird, ob eine Übernahme der LSE den Wettbewerb in diesem Bereich substanziell einschränkt.

Prüfungen durch Regulierungsbehörden fortsetzen
Die Deutsche Börse hatte am 14. März sowohl die britische als auch die deutsche Regulierungsbehörde gegeben, trotz der gescheiterten Übernahmegespräche mit der LSE die Prüfungen fortzusetzen. Bereits beim Rückzug aus dem Bietergefecht hatten sich die Frankfurter aber die Türen für eine Angebotsabgabe offen gehalten, falls die Vierländerbö rse Euronext NV oder ein anderer Bieter ein Übernahmeangebot veröffentlicht.

Die Optionen
Der OFT hat am Ende der Prüfung drei Möglichkeiten: Sollte er zu dem Schluss kommen, dass der Wettbewerb durch eine mögliche Übernahme nicht eingeschränkt würde, stünde einer Übernahme, ob nun von der einen oder anderen Seite, wettbewerbsrechtlich nichts entgegen.

Erstens…
Sollten Bedenken bestehen, muss der OFT das Verfahren an das getrennt vom OFT arbeitende Wettbewerbskomitee Competition Commission zur vertieften Prüfung weiterleiten. «Sobald dies geschehen ist, läuft eine Frist von 24 Tagen, die nochmals um 8 Wochen verlängert werden kann», sagte ein Londoner Rechtsanwalt und Übernahmeexperte. Dann müsse die Competition Commission einen Bericht veröffentlichen und begründen, ob die Übernahmevorhaben den Wettbewerb spürbar beeinträchtigen würden oder nicht. Ausser einer Genehmigung ohne Einschränkung sei auch eine Genehmigung mit Auflagen möglich oder gar eine Ablehnung.

Zweitens…
Gegen ein ablehnendes Urteil könne dann nur noch Einspruch beim Competition Appeal Tribunal (CAT) eingelegt werden. Dort werde die Entscheidung der Wettbewerbsbehörde nochmals unter prozessrechtlichen Gesichtspunkten geprüft. Eine erneute Prüfung der Vor- und Nachteile einer Übernahme sei jedoch nicht möglich, sagte der Experte.

Drittens…
Auch das Bundeskartellamt prüft derzeit noch das Übernahmevorhaben der Deutschen Börse. Das Ende der zweiten Prüfungsphase und damit des Prüfungsabschlusses dürfte spätestens der 14. Mai sein. (awp/mc/gh)