US-Senat bestätigt Merrick Garland als Justizminister

Washington – Merrick Garland ist der neue Justizminister der USA. Der US-Senat bestätigte am Mittwoch die Nominierung – 70 der 100 Senatorinnen und Senatoren stimmten für Garland. Der 68-Jährige hat versprochen, in seinem neuen Amt Unabhängigkeit und Überparteilichkeit walten zu lassen und nicht im Sinne des Präsidenten, sondern des amerikanischen Volkes zu handeln. Der bisherige Bundesrichter will zudem der Aufarbeitung des Angriffs von Anhängern des ehemaligen Präsidenten Donald Trump auf das US-Kapitol Priorität einräumen.

Ex-Präsident Barack Obama wollte Garland 2016 zum Richter am Supreme Court machen. Die Personalie scheiterte aber am Widerstand der Republikaner im Senat. Das Votum am Mittwoch hat aber gezeigt, dass Garland überparteiliche Unterstützung geniesst. (awp/mc/ps)