Finma hält Notfallpläne von PostFinance, Raiffeisen und ZKB für nicht umsetzbar
Bern – Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht Finma erachtet die Notfallpläne der inlandorientierten systemrelevanten Banken PostFinance, Raiffeisen und Zürcher Kantonalbank bis auf Weiteres für nicht umsetzbar. Demgegenüber attestieren die Bankenaufseher den Grossbanken weitere Fortschritte.
Die Finma beurteilt die Notfallpläne der drei inlandorientierten systemrelevanten Banken nach wie vor für nicht umsetzbar. Keines der genannten Institute habe ausreichend verlustabsorbierende Mittel reserviert, um im Krisenfall rekapitalisiert und weitergeführt werden zu können (sogenanntes Gone-Concern-Kapital).
Raiffeisen und die ZKB verfügten zwar über genügend freies Kernkapital, um daraus die Notfallplan-Anforderungen zu erfüllen, erklärte die Bankenaufseherin am Donnerstag in ihrer jährlichen Beurteilung der Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung der systemrelevanten Schweizer Banken. Allerdings hätten beide Banken die erforderliche Umschichtung in für den Notfall reserviertes Gone-Concern-Kapital nicht vorgenommen.
Bei der Postfinance sei der Aufbau der Gone-Concern-Mittel in erheblicher Weise von der laufenden Revision des Postorganisationsgesetzes und der geplanten Kapitalisierungszusicherung des Bundes abhängig, so die Finma weiter.
Lob für die Grossbanken
Besser sieht es bei den Grossbanken. Hier konstatiert die Aufsicht weitere Fortschritte. So hätten CS und UBS Hindernisse zur Umsetzung der Resolution-Strategie deutlich abgebaut. Die Finma hat den auch die Recovery-Pläne der beiden Grossbanken erneut genehmigt.
Erstmals genehmigt, allerdings unter Auflagen, wurden die Notfallpläne der zentralen Gegenpartei SIX x-clear sowie des Zentralverwahrers SIX SIS.
Insgesamt sieht die Finma «weitere Fortschritte in der Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung» bei den systemrelevanten Schweizer Banken. Allerdings seien noch weitere Schritte notwendig, um die Too-big-to-fail-Planungsarbeiten – zehn Jahre nach der globalen Finanzkrise – auch abzuschliessen. Dafür brauche es sowohl von Seiten der Banken und Finanzmarktinfrastrukturen wie auch von den Behörden den dafür notwendigen Effort, so die Finma weiter. (awp/mc/ps)
