Die Sicht des Raiffeisen Chefökonomen: Bellizismusepoche

Von Martin Neff – Chefökonom Raiffeisen Genossenschaft

St. Gallen – Wenn wir – auch wenn es schwerfällt – einmal das menschliche Elend und all die Abscheulichkeiten ausblenden und uns um die «wahren» Gründe kriegerischer Auseinandersetzungen, nennen wir sie «Rationalität des Krieges», kümmern, geht es im Grunde immer um drei Dinge: Rache, Hass oder Macht, dies in willkürlicher Reihenfolge. Mit Rationalität im engeren Sinn hat Krieg demnach nichts zu tun.

Das mag in der langen Geschichte der Menschheit das eine oder andere Mal nicht der Fall gewesen sein, aber insgesamt sind Kriegsmotive zum grossen Teil im emotionalen Lager angesiedelt, auch Glaubenskriege oder Kriege zwischen politischen Systemen. Die initialen Reaktionen auf militärische Konflikte stammen ebenso meist aus der emotionalen Ecke, etwa die moralische Verurteilung des Aggressors, das Kundtun hoher empathischer Solidarität mit dem Angegriffenen und vor allem die Bestürzung und Empörung in jeglicher und wiederholter Form. Wenn die Emotionen dann aber überborden und wie im Syrienkrieg erlebt – reale, materielle Reaktionen auslösen, sprich Flüchtlingsströme auf Einladung – kriegen selbst Politikerinnen mit dem Herz an der richtigen Stelle rasch mal kalte Füsse. Die Emotion sagte «wir schaffen das», die Ratio aber lehrte «bloss nicht».

Gerade für die Europäer ist Krieg an sich schon schlimm genug und es galt seit dem Ende des zweiten Weltkriegs als oberste Doktrin, bloss nicht wieder in einen militärischen Konflikt verwickelt zu werden. Als schliesslich der eiserne Vorhang fiel und der Warschauer Pakt gleich mit, wähnte man sich in Europa in höchster Sicherheit und alle sprachen von Demilitarisierung und träumten von einem Europa, in dem es nie wieder Kriege geben wird, auch keine kalten. Schutz für den Notfall versprach zudem die NATO. Militärausgaben wurden zurückgefahren und der Pazifismus erlebte eine wahre Renaissance. Jetzt ist aber plötzlich alles anders. Es wird wieder Krieg geführt in Europa und so nahe vor der eigenen Haustüre sind ein bisschen emotionale Solidarität nicht ausreichend als Garant dafür, dass der Feind nicht bald im eigenen Land steht. Ich will nicht schwarzmalen, aber ob sich die Hoffnung erfüllt, wonach der Konflikt auf die Ukraine beschränkt bleiben dürfte, ist noch lange nicht klar. Offenbar musste Putin bereits Abstriche seiner Pläne in Kauf nehmen, so klein beigeben, wie der Westen sich das wünscht, dürfte er aber kaum. Im Klartext: Putin braucht zwingend einen militärischen Sieg. Das aber spricht für alles nur nicht für militärische Deeskalation.

Dennoch versucht der Westen, dem Konflikt mit dem üblichen Repertoire von leichten Massnahmen Einhalt zu bieten. Und zu leichten Massnahmen passt natürlich kein schweres Kriegsgerät. Schon gar nicht für den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz. Deutschland, der zwar vorsichtige aber immer noch oberste Moralapostel Europas hadert nun schon zwei Monate mit dem Krieg und findet keine Antwort auf die Frage, ob es den Ukrainern schwere(re) Waffen liefern und auf russische Gaslieferungen verzichten soll. Überhaupt steht Deutschland stellvertretend für ein Europa, das nach über einem dreiviertel Jahrhundert Frieden irgendwie zum Schluss gelangte, Konflikte jeglicher Art liessen sich auf dem diplomatischen Weg lösen. Die europäische Götterdämmerung hat nun eingesetzt. Nicht nach Afghanistan, nicht nach Syrien, aber jetzt in der Ukraine. Die so harten Wirtschaftssanktionen sind zwar für die Russen schmerzhaft, lassen aber den engen Kern derer, die die Strippen ziehen, recht kalt. Der Alltag für die Russen soll so schwer werden, dass Putin gar keine andere Wahl bleibt, als klein beizugeben. Doch dem einfachen Volk in Russland, also der breiten Masse, ist das ziemlich egal, solange es Kartoffeln, Kohl, Tomaten und Gurken anbauen kann. Viele Russen haben nicht einmal einen Reisepass geschweige denn finanziellen Spielraum für eine Auslandreise. Dollar oder Euro im Portemonnaie? Fehlanzeige! Sanktionen mögen weh tun, aber zurückbinden lässt sich Putin nur auf militärischem Weg.

Es liegt auf der Hand, dass die erklärten Ziele des Westens, die Rettung der Ukraine oder gar die Zurückbindung Putins lediglich auf dem Papier die prioritären sind. Tatsächlich will der Westen vor allem eins. Bloss nicht noch tiefer verwickelt werden in den Konflikt und schon gar nicht in einen Atomkrieg reinrauschen. Deshalb balancieren die Europäer auf einem Drahtseil in schwindelerregender Höhe und debattieren im Exzess, was sie den Ukrainern noch alles an Waffen liefern könnten, ohne Gefahr zu laufen, dass Putin dies als direktes Eingreifen in den Konflikt interpretiert und dann gar zum letzten Mittel greift. So werden wir nun Zeuge einer epochalen Zeitenwende. Es gab immer schon Kriege und es wird sie wohl auch immer geben, der Pazifismus ist aber nun selbst vor den Toren Westeuropas gescheitert. Bis auf Weiteres dürfte nun Bellizismus angesagt sein, variantenreich mit Waffen oder kalt, vor allem aber mit weiteren Stellvertreterkriegen, wie derzeit in der Ukraine. Das mag in Syrien auch schon der Fall gewesen sein, aber der Mitteleinsatz des Westens war dort um einiges bescheidener als heute. Aleppo ist schliesslich auch ein bisschen weiter von Paris oder Berlin entfernt als Mariupol. Allein deshalb und wegen der Angst der NATO vor einer Eskalation mit Putin ist Assad heute in Syrien noch an der Macht. Ich erinnere mich eigentlich seit Lebzeiten nur an Antikriegsdemonstrationen und Forderungen zur militärischen Abrüstung. Nie ging jemand auf die Strasse und forderte einen Ausbau der Militärausgaben, im Gegenteil. Nun ist Aufrüstung plötzlich salonfähig geworden, selbst in Deutschland sollen bald Milliarden fliessen, um die maroden Streitkräfte auf Vordermann zu bringen. Und man staune, Deutschland hat sich tatsächlich dazu durchgerungen, der Ukraine Panzer zu liefern. Das Dumme daran, die Munition für Marder und Gepard werden in der Schweiz hergestellt und die stellt sich quer. Ein Panzer ohne Munition ist aber nichts wert in einem Krieg, in dem scharf geschossen wird. Das rückt zwar die Schweiz mit ins Rampenlicht, aber vielmehr blamiert sich Deutschland mit seiner marode Militärstrategie. Es wird nicht nur aufgerüstet, sondern auch die totgesagte NATO darf sich wohl bald über Zulauf freuen. Schweden und Finnland möchten nun auch der NATO beitreten und deren Generalsekretär Jens Stoltenberg strebt eine rekordkurze Spanne zwischen Antrag und Aufnahme an. Ende Juni könnte es bereits so weit sein, dann findet der NATO-Gipfel in Madrid statt. Das dürfte zwar Finnen und Schweden nützen, andererseits entsteht eine neue, 1’300 Kilometer lange Grenze zwischen der NATO und Russland. Das bedeutet automatische mehr Reibungsfläche und folglich auch mehr potenzielle Konfliktherde. Vor allem aber hat Putin damit sein Ziel verfehlt, die NATO zurückzubinden. Das lässt ihn zu Hause nicht gut aussehen, nachdem seine Spezialoperation in der Ukraine bereits ziemlich misslungen ist. Wir befinden uns jedenfalls wieder in einer wenn auch von der Konstellation her neuen Variante eines kalten Krieges. Die Büchse der Pandora ist geöffnet und ich kann mir nicht vorstellen, dass sie sich von selbst wieder schliesst. Ein Weg zur Beilegung des Konflikts wäre, Putin aus dem Weg zu schaffen. Doch sein Bunker gilt als wahres Weltwunder und er zeigt sich momentan kaum mehr in der Öffentlichkeit. Ein weiterer Ausweg wäre, dass Putin im Süden der Ukraine eine Landverbindung zwischen Asowschem Meer und der Krim erkämpft und diese mit einem Teil der wohl bald besetzten Ostukraine verschmelzt. Ob er das als Sieg verkaufen kann? Ich weiss es nicht, aber möglich wäre es, allerdings dürfte diese neue verschobene Grenze zwischen Russland und der Ukraine alles andere als stabil sein. Blut dürfte dort weiterhin fliessen. Denkbar wäre auch die Vertreibung der Russen aus der Ukraine, doch das würde den auf Sieg fixierten Putin wohl eher demütigen. Und ob ihm als Kriegsbeute genügt, dass die Ukraine der NATO abgeschworen hat und einer Entmilitarisierung zugestimmt hat, ist äussert fraglich, denn sie wurde teuer erkauft. Was aber, wenn es am Ende gar zu einem atomaren Schlag kommt? Was macht der Westen dann? Lassen wir es bei diesen Gedankenspielen bewenden. Nur so viel: für undenkbar halte ich dies nicht.