EU-Chefdiplomat: Blockade der Iran-Verhandlungen gelöst

Wangels – Im Ringen um eine Rettung des Atomabkommens mit dem Iran gibt es nach Angaben des EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell neue Hoffnung. Die jüngsten Gespräche des EU-Chefunterhändlers Enrique Mora in Teheran seien besser gelaufen als erwartet, sagte Borrell am Freitag am Rande des G7-Aussenministertreffens in Weissenhaus. Die zuletzt blockierten Verhandlungen könnten nun fortgesetzt werden. «Das bedeutet, dass es eine Perspektive auf eine Einigung gibt», sagte Borrell.

Zu Details des Durchbruchs äusserte sich der Spanier nicht. Er bestätigte allerdings, dass die Gespräche wegen Differenzen zwischen der Führung in Teheran und der US-Regierung über den Status der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) blockiert waren. In den USA stehen diese seit einigen Jahren auf der Liste von Terrororganisationen. Teheran betrachtet die Revolutionsgarden dagegen als «nationale Streitkraft» und wollte nicht weiterverhandeln, solange diese auf der Terrorliste stehen.

Die US-Regierung lehnte diese Forderung bislang ab. Aus ihrer Sicht gefährden die Revolutionsgarden mit ihrem Netzwerk von Verbündeten wie radikalislamischen und antiisraelischen Gruppen das Leben von US-Angehörigen und Partnern in der Region. Zu den Verbündeten der Revolutionsgarden zählen unter anderem die schiitische Hisbollah-Miliz im Libanon, die Huthi-Miliz im Jemen sowie Milizen im Irak.

USA sollen Atomvertrag wieder beitreten
Ziel der Verhandlungen ist es, dass die USA dem Atomvertrag mit dem Iran wieder beitreten und Sanktionen aufheben. Teheran würde im Gegenzug, wie im Atomdeal von 2015 vorgesehen, sein Atomprogramm wieder stark einschränken. Damit soll die Entwicklung von Atomwaffen ausgeschlossen werden. (awp/mc/pg)