Comeback perfekt: Donald Trump zum zweiten Mal zum US-Präsidenten gewählt
Washington – Der Republikaner Donald Trump hat die Präsidentschaftswahl in den USA gewonnen. Das berichteten die Nachrichtenagentur AP und mehrere Sender, darunter Fox News, CNN und NBC, übereinstimmend unter Berufung auf Erhebungen und Prognosen. Sie sahen den 78-Jährigen bei mehr als 270 Wahlleuten und damit uneinholbar vor seiner demokratischen Kontrahentin Kamala Harris.
Die Republikaner sicherten sich bei der parallelen Kongressauswahl ausserdem die Mehrheit im Senat. Trump hat damit Aussicht darauf, dass er womöglich «durchregieren» kann – falls seine Partei auch die Kontrolle über das Repräsentantenhaus verteidigen kann.
Eine chaotische erste Amtszeit
Trump war zwischen 2017 und 2021 bereits Präsident der Vereinigten Staaten gewesen. Seine Amtszeit war geprägt von Chaos und Skandalen. Er brach mit zahllosen politischen Konventionen, stellte jahrzehntealte Bündnisse infrage und sorgte für diverse internationale Verwerfungen. Auch innenpolitisch verfolgte der Republikaner eine radikale Agenda, etwa in der Migrationspolitik oder mit einem isolationistischen «America First»-Kurs.
Auch Trumps zweite Amtszeit verspricht innen- wie aussenpolitisch eine Politik der Extreme. Der Republikaner hat unter anderem damit gedroht, die militärische Unterstützung der Ukraine einzustellen.
In den USA kann jemand zwei Amtszeiten lang Präsident sein, egal ob diese aufeinanderfolgen oder nicht. Es gab in der US-Geschichte bislang nur einen Präsidenten, der nach Unterbrechung ein zweites Mal zurück ins Weisse Haus gewählt wurde: Grover Cleveland – im 19. Jahrhundert.
Trump hat bereits Geschichte geschrieben
Trump hat sich schon mit anderem einen Eintrag in Geschichtsbüchern gesichert: unter anderem als erster US-Präsident, gegen den während seiner Regierungszeit gleich zwei Amtsenthebungsverfahren im Kongress eingeleitet wurden. Und als erster Ex-Präsident in der US-Geschichte, der in mehreren Strafverfahren angeklagt und in bislang einem auch verurteilt wurde.
Trump hatte ausserdem auf düstere Weise Geschichte geschrieben, indem er seine Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl 2020 nie einräumte, sondern damals mit allen Mitteln versuchte, den Wahlausgang umzukehren und seinen Auszug aus dem Weissen Haus abzuwenden.
Ein atemloses Wahljahr
Auch im Wahlkampf gegen Harris hatte er in den vergangenen Monaten immer wieder mit Wahlbetrugsbehauptungen, Provokationen und verbalen Attacken gegen seine Gegner Schlagzeilen gemacht. Harris war erst wenige Monate vor der Wahl ins Rennen eingestiegen, nachdem der 81 Jahre alte demokratische Amtsinhaber Biden auf Druck seiner Partei seine Wiederwahlkampagne aufgegeben hatte.
Trump war Mitte Juli Opfer eines Attentats geworden. Er wurde durch einen Schuss leicht am Ohr verletzt.
Die Besonderheiten des Wahlsystems
In den USA wird der Präsident indirekt vom Volk gewählt. Die Stimmen der Wähler entscheiden über die Zusammensetzung des Wahlkollegiums, das den Präsidenten dann im Dezember wählt. Jeder Bundesstaat hat eine bestimmte Zahl von Stimmen in dem 538-köpfigen Gremium aus Wahlleuten zu vergeben. Deren Zahl richtet sich nach der Grösse eines jeden Staates. Für einen Sieg braucht ein Kandidat nicht die höchste absolute Stimmenzahl, sondern die Mehrheit der 538 Wahlleute – also mindestens 270. Die erreichte Trump nun.
Da es in den USA keine zentrale Wahlleitung gibt, kommt grossen Medienhäusern bei der Ausrufung der Ergebnisse aus den einzelnen Bundesstaaten eine besondere Rolle zu – vor allem der Nachrichtenagentur AP. Die Agentur unterhält ein Netz von Tausenden Helfern, die gemeldete Ergebnisse von lokalen Wahlhelfern zusammenführen. Die Agentur wird zudem für ihre Unabhängigkeit und Genauigkeit geschätzt. Sobald AP den Gewinner vermeldet, gilt die Wahl als entschieden.
Der Schatten der Vergangenheit
Die Resultate aus allen Bundesstaaten müssen auf verschiedenen Ebenen offiziell zertifiziert werden – letzter Schritt ist die Bestätigung durch den US-Kongress am 6. Januar. Trump hatte nach seiner verlorenen Wahl 2020 auch bei diesem Anlass noch versucht, die formale Bestätigung des Wahlergebnisses zu sabotieren. Anhänger Trumps stürmten damals während der laufenden Parlamentssitzung gewaltsam das US-Kapitol. Der Republikaner hatte seine Unterstützer zuvor bei einer Rede durch seine unbelegten Wahlbetrugsbehauptungen aufgewiegelt. Infolge der Krawalle kamen fünf Menschen ums Leben. Die beispiellose Attacke wirkt bis heute nach.
Am 20. Januar 2025 wird der neue Präsident mit der Vereidigung ins Amt eingeführt. (awp/mc/pg)
