Aussenminister Ignazio Cassis ist in seinem Amt problemlos bestätigt worden. 13.Dezember 2023 — 13:20 Uhr Bisherige Bundesräte fest im Sattel – Viktor Rossi (GLP) neuer Bundeskanzler Aussenminister Ignazio Cassis hat die Wiederwahl im ersten Wahlgang deutlich geschafft. Der Angriff der Grünen auf Cassis› Sitz mit Gerhard Andrey lief ins Leere.
Der neue Bundesrat Beat Jans. (Screenshot) 13.Dezember 2023 — 12:15 Uhr Beat Jans ist neuer SP-Bundesrat Die Vereinigte Bundesversammlung hat den Sozialdemokraten aus dem Kanton Basel-Stadt mit 134 von 245 gültigen Stimmen zum Nachfolger von Alain Berset gewählt.
Bewaffneter Hamas-Aktivist im Gazastreifen. 12.Dezember 2023 — 13:15 Uhr Ständerat stimmt für Verbot der Hamas Der Ständerat befürwortet ein Verbot der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas in der Schweiz.
SBB-Dopplestockzug IR-Dosto von Stadler Rail. (Foto: SBB) 12.Dezember 2023 — 11:45 Uhr Nationalrat will Nettoverschuldung der SBB reduzieren Die SBB sollen für den Schuldenabbau einen einmaligen Kapitalzuschuss von 1,15 Milliarden Franken erhalten.
(Foto: Parlamentsdienste) 12.Dezember 2023 — 11:44 Uhr Bundesbudget 2024 erleidet im Nationalrat beinahe Schiffbruch Mit einer Mehrheit von nur vier Stimmen hat der Nationalrat am Montagabend das Bundesbudget angenommen. Nur dank eines Tricks ist dieses mit der Schuldenbremse konform.
Stadler liefert sechs Strassenbahnen des Typs TINA nach Gera. (Bild: Stadler) 11.Dezember 2023 — 16:15 Uhr Stadler liefert Strassenbahnen nach Gera in Thüringen Der Auftragswert der Bestellung beläuft sich auf knapp 38 Millionen Euro.
Die Ausgaben für die Armee sollen 2025 bis 2028 knapp 26 Milliarden Franken betragen. 7.Dezember 2023 — 11:50 Uhr Kontroverse um Armeeausgaben in Budget-Debatte des Nationalrat In der Budgetdebatte im Nationalrat sind ganz unterschiedliche Prioritäten sichtbar geworden. Während die Ratslinke die steigenden Ausgaben für die Armee kritisierte, warnten die Bürgerlichen vor einer Aufweichung der Schuldenbremse.
Ständeratspräsidentin Eva Herzog. (parlament.ch) 4.Dezember 2023 — 18:05 Uhr Eva Herzog als erste Baslerin zur Ständeratspräsidentin gewählt Mit der Wahl Herzogs hat die SP zum zehnten Mal seit 1919 das Ständeratspräsidium inne. Herzog ist die sechste Frau, die das Amt innehat.
Der neue Nationalratspräsident Eric Nussbaumer. (parlament.ch) 4.Dezember 2023 — 18:04 Uhr Baselbieter SP-Politiker Eric Nussbaumer ist höchster Schweizer Der 63-jährige Elektroingenieur politisiert seit 16 Jahren in der grossen Kammer. Vor allem in der Energie- und Europapolitik hat er im Parlament Akzente gesetzt.
Meret Schneider, Nationalrätin, Grüne Schweiz. (Bild: parlament.ch) 1.Dezember 2023 — 10:29 Uhr Meret Schneider: Leser fragen Schneider «Wenn meine Abwahl für irgendetwas gut war, dann für die Erfahrung: es ist immer jemand da. Das ist wunderschön zu wissen.»
