13.Dezember 2015 — 11:56 Uhr Umfrage: Tut die Schweiz genug zur Erreichung der Klimaziele? Gemäss dem Willen des Bundesrats soll die Schweiz ihre Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 50% gegenüber dem Stand von 1990 reduzieren. Wie ist Ihre Meinung dazu?
Finanzminister Ueli Maurer. (Bild: admin.ch) 11.Dezember 2015 — 17:07 Uhr BR Maurer sieht wenig Spielraum im Finanzdepartement Mit den Finanzen übernimmt die SVP im Bundesrat ein Schlüsseldepartement.
Kampagnensujet No-Billag-Initiative. (Illustration: nobillag.ch) 11.Dezember 2015 — 16:35 Uhr No-Billag-Initiative kommt voraussichtlich vors Volk Bund soll in Friedenszeiten keine eigenen Radio- und Fernsehstationen mehr betreiben.
11.Dezember 2015 — 15:55 Uhr Bundesrat will Internet-Piraterie bekämpfen Wer für privaten Gebrauch Filme oder Musik herunterlädt, wird auch künftig nicht belangt.
11.Dezember 2015 — 15:47 Uhr Bundesrat senkt maximal erlaubten Zins für Konsumkredite auf 10% Für Kreditkartenüberzüge darf der Zins künftig höchstens 12 Prozent betragen.
SVP-Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher VBS. 11.Dezember 2015 — 14:45 Uhr BR Wahl: Parmelin übernimmt VBS von Maurer Maurer wechselt ins Finanzdepartement – übrige Bundesräte behalten ihre Ämter.
Bundesrat Johann Schneider-Ammann, Vorsteher WBF. (Foto: admin.ch) 11.Dezember 2015 — 14:31 Uhr Bundesrat verfolgt Obergrenze bei Steuererleichterungen weiter Einführung einer betragsmässigen Obergrenze für die Bundessteuererleichterung findet insgesamt breite Zustimmung.
AKW Leibstadt. (Foto: Kernkraftwerk Leibstadt AG) 10.Dezember 2015 — 15:14 Uhr AKW Leibstadt wehrt sich gegen Publikation von Messdaten Es geht um die Publikation von Daten der radioaktiven Abgaben über den Abluftkamin des AKW.
SVP-Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher VBS. 10.Dezember 2015 — 10:55 Uhr Appelle an Kompromissbereitschaft der SVP «Die SVP muss aufhören, am laufenden Band zu den Waffen der Opposition zu greifen.»
9.Dezember 2015 — 16:35 Uhr +++ Die Bundesratswahlen im Liveticker +++ Die Bundesversammlung hat den Nachfolger von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf gewählt
