21.November 2023 — 21:00 Uhr Brüssel gibt grünes Licht für Gespräche zu Horizon Europe Die EU-Kommission hat am Dienstag in Strassburg die mit der Schweiz erarbeitete gemeinsame Erklärung gutgeheissen. Ausserdem ist sie bereit, technische Gespräche mit der Schweiz zum EU-Forschungsprogramm «Horizon Europe» zu führen.
(Photo by Ryan Song on Unsplash) 21.November 2023 — 13:21 Uhr Landwirtschaftspolitik ist laut Bericht des Bundes auf Kurs Nach zehnjährigem Reformstau ist die Landwirtschaftspolitik wieder auf Kurs. Das ist das Fazit des Agrarberichts 2023. Dennoch gebe es weitere Herausforderungen.
SRG SSR-Generaldirektion in Bern. (Bild: SRG SSR) 20.November 2023 — 17:16 Uhr SRG rechnet bei Senkung der Medienabgabe mit grossem Stellenabbau Bei der Umsetzung des Gegenvorschlags zur Halbierungsinitiative droht laut der SRG bis 2027 der Abbau von rund 900 Stellen.
Mit 42 Ja-Stimmen ohne Gegenstimme und null Enthaltungen folgte der Ständerat am Mittwoch seiner Sozial- und Gesundheitskommission. (Foto: Parlamentsdienste) 19.November 2023 — 16:06 Uhr Mitte baut ihre Vormachtstellung im Ständerat weiter aus Die SVP verlor nicht nur ihren Sitz im Aargau, sondern scheiterte mit ihren Kandidaten auch im Kanton Zürich, wo die GLP den Bürgerlichen einen Sitz abnahm, sowie im Kanton Solothurn.
Die Grünliberale Tiana Moser hat sich im Rennen um den zweiten Zürcher Ständeratssitz gegenüber dem SVP-Kandidaten Gregor Rutz durchgesetzt. (Foto: GLP) 19.November 2023 — 14:36 Uhr GLP-Politikerin Tiana Moser holt zweiten Zürcher Ständeratssitz Die Grünliberale Tiana Moser hat sich im Rennen um den zweiten Zürcher Ständeratssitz gegenüber dem SVP-Kandidaten Gregor Rutz durchgesetzt.
Gesundheitsminister Alain Berset. (Screenshot) 18.November 2023 — 00:31 Uhr Corona-Leaks: Bundesrat tut laut GPK zu wenig gegen Indiskretionen Die zahlreichen Indiskretionen im Zusammenhang mit Covid-19-Geschäften können nicht direkt Gesundheitsminister Alain Berset angelastet werden.
Bundesverwaltungsgericht in St.Gallen. (© BVGer) 17.November 2023 — 14:18 Uhr Radio- und TV-Gebühren für Firmen sind laut Bundesverwaltungsgericht rechtswidrig Die degressive Tarifgestaltung verstosse gegen das Rechtsgleichheitsgebot, weil kleine Unternehmen benachteiligt würden, urteilen die St. Galler Richter.
Meret Schneider, Nationalrätin von 2019 bis 2023, Grüne Schweiz. (Bild: zVg) 17.November 2023 — 11:17 Uhr Meret Schneider: Niemand will Direktzahlungen Das landwirtschaftliche Verordnungspaket 2023 hinterlässt bei mir nicht nur Fragezeichen, sondern auch mehr Empörung als erwartet.
Emmanuel Macron und Bundespräsident Alain Berset in Bern. (admin.ch) 15.November 2023 — 17:34 Uhr Macron: Frieden und Demokratie vereinen Frankreich und Schweiz Für die Schweiz sei es essenziell, ihre Beziehungen zur EU zu klären, sagte der französische Staatspräsident in Bern.
Balthasar Glättli, abtretender Parteipräsident der Grünen. (Foto: Benjamin Zumbühl (CC BY-SA) / balthasar-glaettli.ch) 14.November 2023 — 13:28 Uhr Balthasar Glättli tritt im Frühling 2024 als Grünen-Präsident zurück Grünen-Präsident Balthasar Glättli zieht die Konsequenzen aus der Wahlschlappe seiner Partei und wird sein Amt im kommenden Frühling zur Verfügung stellen.
