Elisabeth Baume-Schneider und Albert Rösti. (Foto: admin.ch/mc) 8.Dezember 2022 — 16:45 Uhr Albert Rösti übernimmt das UVEK, Elisabeth Baume-Schneider das EJPD Justizministerin Karin Keller-Sutter leitet ab 1. Januar 2023 neu das Finanzdepartement. Vier Mitglieder des Bundesrats behalten ihre aktuellen Departemente.
8.Dezember 2022 — 15:03 Uhr Bund bezahlt noch bis Ende Jahr für Tests auf das Coronavirus Danach müssen die Krankenkassen respektive die Patienten übernehmen. Weitere Massnahmen gegen Covid-19 gelten aber noch bis Mitte 2024.
Bundeshauskuppel. (Bild: admin.ch) 8.Dezember 2022 — 11:53 Uhr Parlament stockt Bundesbudget 2023 um gut 14 Millionen Franken auf Nach je zwei Beratungen in den beiden Räten hat das Parlament das Bundesbudget 2023 genehmigt.
Nationalratssaal. (Bild: admin.ch) 8.Dezember 2022 — 11:51 Uhr Konzernsteuern: Weiterhin Differenz bei Verfassungsartikel zu Mindeststeuer Offen ist weiterhin die Frage, ob das Parlament den Kantonen vorgeben soll, wie sie Städte und Gemeinden an den erwarteten Mehreinnahmen beteiligt werden sollen.
Prof. Dr. Patrick Emmenegger, School of Economics and Political Science (SEPS-HSG). (Screenshot) 7.Dezember 2022 — 16:34 Uhr Universität St. Gallen: Ein «schiefer» Bundesrat Prof. Dr. Patrick Emmenegger schätzt im Video ein, welche Auswirkungen diese Konstellation auf die künftige Ausrichtung der Schweiz haben könnte.
Bundesrat Alain Berset, Vorsteher EDI. (Foto: admin.ch) 7.Dezember 2022 — 13:30 Uhr Parlament wählt Alain Berset zum neuen Bundespräsidenten – schwaches Resultat Neue Vize-Bundespräsidentin ist die Mitte-Bundesrätin Viola Amherd. Sie erhielt 207 von 223 gültigen Stimmen.
Elisabeth Baume-Schneider und Albert Rösti. (Foto: admin.ch/mc) 7.Dezember 2022 — 13:05 Uhr Elisabeth Baume-Schneider und Albert Rösti in den Bundesrat gewählt Im Rennen um die Nachfolge Ueli Maurer setzte sich mit Albert Rösti der Favorit rasch durch. Dagegen entwickelte sich die Ausmarchung um den freien SP-Sitz zum Krimi.
Umweltminister Albert Rösti. (Bild: admin.ch) 7.Dezember 2022 — 11:54 Uhr Bundesversammlung wählt Albert Rösti zum neuen SVP-Bundesrat Albert Rösti ist neuer SVP-Bundesrat und Nachfolger von Ueli Maurer. Er schaffte die Wahl am Mittwoch auf Anhieb, im ersten Wahlgang.
(Foto: Parlamentsdienste) 7.Dezember 2022 — 11:48 Uhr Bundesrat steht möglicherweise vor grosser Departementsrochade Die Zeit zwischen einer Bundesratswahl und der Departementsverteilung ist jeweils die hohe Zeit des Kaffeesatzlesens. Nur selten geben Bundesrätinnen und Bundesräte ihre Ambitionen vorab bekannt.
Fernverkehr-Doppelstockzug FV-Dosto von Bombardier. (Bild: SBB) 6.Dezember 2022 — 14:49 Uhr Ständerat will rasch eine leistungsfähige Ost-West-Achse der Bahn Neue Bahnstrecken zur Verkürzung der Reisezeiten zwischen Lausanne und Bern sowie zwischen Winterthur und St. Gallen: Der Bundesrat soll ab 2030 mit der Umsetzung der entsprechenden Arbeiten beginnen.
