Gesundheitsminister Alain Berset. (Screenshot) 8.März 2022 — 17:13 Uhr Bundesrat Alain Berset präsentiert Argumente für «Lex Netflix» Mit der sogenannten «Lex Netflix» sollen in- und ausländische Fernsehsender und Streamingdienste rechtlich gleichgestellt werden.
Bis vor kurzem in Russland und in der Ukraine: SRF-Korrespondentin Luzia Tschirky. (Bild: SRF) 6.März 2022 — 10:55 Uhr Schweizer Radio und Fernsehen SRF zieht sich aus Russland zurück Grund für den Rückzug ist ein einschneidendes neues Mediengesetz im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
6.März 2022 — 10:39 Uhr Schweiz bereitet sich laut Keller-Sutter auf Flüchtlingswelle vor Schutzsuchende Personen, die einen temporären Schutz beanspruchten, sollen auch bei Privaten untergebracht werden könnten.
Wirtschaftsminister Guy Parmelin. (Screenshot) 4.März 2022 — 17:20 Uhr Schweiz bei Sanktionen auf dem gleichen Stand wie die EU Die Schweiz übernimmt die Finanzsanktionen der Europäischen Union gegen Russland – und die von der EU beschlossenen zusätzlichen Exportverbote. Damit sind alle vier Sanktionspakete der EU rechtsgültig umgesetzt.
Umweltministerin Simonetta Sommaruga. (Bild: Screenshot YouTube) 4.März 2022 — 16:13 Uhr Sommaruga: Schweiz zu stark von Gas- und Stromimport abhängig Die Energieministerin drängt auch angesichts des Ukraine-Krieges bei der Energieversorgung auf einen Effort bei der Umstellung auf erneuerbare Energien.
Benno Bühlmann, Direktor Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS). (Foto: Mediathek VBS) 4.März 2022 — 09:04 Uhr Krieg in der Ukraine: Aktuell keine besonderen Massnahmen in der Schweiz Beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS sowie bei den Kantonen und Gemeinden gehen im Zusammenhang mit der Militärintervention Russlands in der Ukraine zahlreiche Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern ein.
Ständeratssaal. (Foto: Parlamentsdienste) 3.März 2022 — 09:24 Uhr Ständerat beerdigt Lohndeckel bei Bundesbetrieben Den bundesnahen Betrieben wie SBB und Swisscom soll kein Maximallohn von einer Million Franken für ihre obersten Kader vorgeschrieben werden.
Verteidigungsministerin Viola Amherd. (Screenshot) 2.März 2022 — 14:40 Uhr Für Amherd hat die Schweiz ihre Neutralität nicht aufgegeben «Neutralität heisst nicht, dass man keine Meinung haben und sich nicht für Völkerrechte einsetzen kann.»
SRG SSR-Generaldirektion in Bern. (Bild: SRG SSR) 1.März 2022 — 14:15 Uhr SRG-Kritiker wollen Gebühren auf 200 Franken senken Neben der Senkung der geräteunabhängigen Gebühren für die Haushalte verlangen die Initianten eine Befreiung der Firmen von der Gebühr.
Verteidigungsministerin Viola Amherd. (Screenshot) 1.März 2022 — 11:50 Uhr Schweizer Armee erhält Cyber-Kommando und Militärluftfahrtbehörde Der Ständerat hat am Dienstag als Zweitrat die entsprechenden Gesetzesänderungen gutgeheissen.
