Abtretender Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher EFD. (Foto: Schweizerische Bundeskanzlei) 14.Januar 2022 — 07:41 Uhr Konzernsteuern: Volk befindet im 2023 über neue Mindeststeuer von 15 Prozent Über die entsprechende Verfassungsänderung werden Volk und Stände voraussichtlich am 18. Juni 2023 abstimmen.
(Bild: © Goss Vitalij / AdobeStock) 13.Januar 2022 — 11:28 Uhr Medienförderung: Machtverschiebung und Einheitsbrei statt Förderung von Qualität und Vielfalt Das neue Massnahmenpaket im Umfang von über einer Milliarde Franken soll die kleinen Regionalzeitungen und Online-Portale unterstützen. Es kommt jedoch vor allem den grossen Medienunternehmen zugute.
12.Januar 2022 — 16:10 Uhr Bundesrat verkürzt Quarantäne und Isolation auf fünf Tage – 2G-Regeln bis Ende März geplant Personen ohne Symptome können sich ab Donnerstag bereits nach fünf Tagen von einer Corona-Isolation oder -Quarantäne befreien. Damit will der Bundesrat den reibungslosen Betrieb der Wirtschaft sicherstellen.
Wie in vielen anderen Branchen fehlen auch in der Pflege unzählige Fachkräfte. (Unsplash) 12.Januar 2022 — 12:30 Uhr Bundesrat will schnell mehr Personal für die Pflege ausbilden Schnell und ohne weitere Vernehmlassung angehen will er die Ausbildungsoffensive und die direkte Abrechnung. Mehr Zeit lassen will er sich für bessere Arbeitsbedingungen und Abgeltungen.
SGB-Präsident Pierre-Yves Maillard. (Foto: SGB) 11.Januar 2022 — 11:30 Uhr SGB für Prämienverbilligungen statt Steuergeschenke für Reiche In der Corona-Krise sind nach Angaben des SGB fast ausschliesslich Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen von Kaufkraftverlust betroffen gewesen.
(Adobe Stock) 7.Januar 2022 — 12:30 Uhr Eidg. Abstimmungen: Umfragen zeigen klare Mehrheiten für Tabakwerbeverbot Wäre am 25. Dezember oder Anfang des neuen Jahres über die Initiative für ein Tabakwerbeverbot abgestimmt worden, hätte eine klare Mehrheit die Vorlage angenommen. Beim Medienpaket zeichnet sich ein knappes Rennen ab.
(Bild: AdobeStock) 5.Januar 2022 — 07:42 Uhr Wahlen 2023: Nur GLP und SVP legen gemäss Umfrage zu Im Hinblick auf die Nationalratswahlen 2023 zeichnen sich nur wenige Veränderungen ab: Einzig die GLP und die SVP gewinnen gemäss einer Umfrage Wähleranteile hinzu, während die Grünen etwas verlieren dürften.
Gesundheitsminister Alain Berset. (Screenshot) 31.Dezember 2021 — 18:02 Uhr Bundesrat beschliesst vorerst keine weitergehenden Corona-Massnahmen Dem Bundesrat fehlen zur zentralen Frage der drohenden Belastung der Intensivstationen durch Omikron-Patienten zuverlässige Informationen.
Der Gesamtbundesrat 2022 (von links nach rechts): Bundesrat Guy Parmelin, Bundesrat Alain Berset (Vizepräsident), Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Bundesrätin Viola Amherd, Bundeskanzler Walter Thurnherr, Bundesrat Ueli Maurer, Bundespräsident Ignazio Cassis, Bundesrätin Karin Keller-Sutter. (Foto: Stefano Spinelli) 31.Dezember 2021 — 11:30 Uhr Foto 2022: Der Bundesrat – in seiner Vielfältigkeit vereint Mit dem offiziellen Bundesratsfoto 2022 will Bundespräsident Ignazio Cassis die enge Verbundenheit der Schweiz mit ihrer Bevölkerung darstellen.
Bundesrat Alain Berset (SP), Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern EDI (Bild: Screenshot einer Pressekonferenz) 30.Dezember 2021 — 15:45 Uhr Bundesrat trifft sich am Freitag zu ausserordentlicher Corona-Telefonkonferenz Das BAG registrierte am Donnerstag 19’032 neue Coronavirus-Ansteckungen, 129 Spitaleinweisungen und 23 neue Todesfälle innerhalb eines Tages.
