Umweltministerin Simonetta Sommaruga. (Bild: Screenshot YouTube) 11.August 2021 — 16:10 Uhr Bundesrat will Netto-Null-Ziel in die Bundesverfassung schreiben Der Bundesrat bleibt dabei: Bis 2050 sollen die klimaschädlichen Treibhausgasemissionen der Schweiz auf Netto-Null sinken.
Bundespräsident Alain Berset. 11.August 2021 — 15:37 Uhr Keine Änderung der Corona-Massnahmen – Ab 1. Oktober keine Gratistests mehr Fortan will der Bundesrat die Schraube bei den Massnahmen erst wieder anziehen, wenn eine Überlastung der Spitäler droht. Zudem sollen Tests von Personen ohne Symptome ab Oktober nicht mehr bezahlt werden.
(Bild: SNB) 11.August 2021 — 14:12 Uhr Bund rechnet 2021 mit Defizit von über 17 Milliarden Franken Die Bewältigung der Corona-Pandemie führt in der Bundeskasse auch 2021 zu einem immensen Loch.
(Fotolia/pavlofox) 11.August 2021 — 12:42 Uhr Parlament soll Kohäsionsmilliarde «so rasch wie möglich» freigeben Stimmen National- und Ständerat der Vorlage zu, würde der Kohäsionsbeitrag im Umfang von insgesamt 1,302 Milliarden Franken freigegeben. Ein Referendum gegen den Beschluss wäre nicht mehr möglich.
Radiounternehmer Roger Schawinski. (Copyright: SRF/Oscar Alessio) 10.August 2021 — 17:34 Uhr Teilerfolg für Schawinski gegen die Abschaltung der UKW-Radiosender Die zuständige Nationalratskommission verlangt nach einem Treffen mit Medienpionier Roger Schawinski, dass die Verwaltung die Folgen eines Marschhalts prüft.
(Photo by Casey Horner on Unsplash) 9.August 2021 — 16:06 Uhr Schweiz sucht Konsens für eine Klimapolitik der Zukunft Das Nein zum CO2-Gesetz befreit die Schweiz nicht von den Verpflichtungen des Pariser Klimavertrags. Laut Bundesrat geht es nun vorerst darum, eine Übergangslösung zu finden.
Bundespräsident Guy Parmelin. (Screenshot) 9.August 2021 — 11:26 Uhr Parmelin in der Pandemie: Spaltpilz statt Landesvater Mit seinen Ideen für eine härtere Gangart gegen Ungeimpfte und Aufhebung von Einschränkungen nur für Geimpfte spaltet er willentlich die Gesellschaft.
Bundesrat Alain Berset, Vorsteher EDI. (Foto: Schweizerische Bundeskanzlei) 9.August 2021 — 11:22 Uhr Berset stellt weitere Lockerungen «in wenigen Wochen» in Aussicht So könnte beispielsweise die Maskentragpflicht eingeschränkt werden, wie er in einem Interview sagte.
Dr. Fritz Kälin 25.Juli 2021 — 09:55 Uhr Streitkräfte als strategische Reserve in Zeiten eines sicherheitspolitischen Gezeitenwechsels Der sicherheitspolitische Gezeitenwechsel verlangt nach Streitkräften, mit denen der Staat zuallererst wieder seine eigene Bevölkerung zu schützen vermag.
Radiounternehmer Roger Schawinski. (Copyright: SRF/Oscar Alessio) 21.Juli 2021 — 11:19 Uhr Petition gegen UKW-Abschaltung mit über 60’000 Unterschriften Gegen die ab 2022 geplante Einstellung der UKW-Radiosender in der Schweiz ist beim Bund am Mittwoch eine Petition eingereicht worden.