Seit Jahrzehnten diskutiert die Schweiz darüber, ob und welche Armee im 21. Jahrhundert notwendig ist. Ein gern verwendeter Pauschalvorwurf lautet, dass Armeen sich auf den letzten Krieg vorbereiten, und deshalb moderne Bedrohungen vernachlässigten. Rückblickend hatte die Schweizer Milizarmee Anfang der 1990er-Jahre viele der heute relevanten Bedrohungen richtig antizipiert.
Von Dr. Fritz Kälin
1992, vor bald 30 Jahren, hätte das Gebirgsschützenbataillon 12 seinen Wiederholungskurs gemütlich gestalten können. Die Auflösung des Bataillons im Zuge der «Armee 95»-Reform war bereits beschlossen, die Sowjetunion und ihr gewaltiger Militärapparat befand sich im freien Zerfall. Allzu bald würde keine fremde Armee mehr bis in die Zentralschweizer Voralpen vorstossen. Trotzdem spulte das Bataillon in seinem letzten WK nicht einfach sein über Generationen verinnerlichtes Übungsprogramm ab. Im Erinnerungsbuch seines übergeordneten Verbandes (Reduitbrigade 24) lesen wir:
«Im Oktober 1992 fand mit dem Geb S Bat 12 die Übung «Lago» statt, wo bereits neue Bedrohungsszenarien eingeübt wurden. Das zentrale Thema lautete «Gewaltsames Eindringen von Flüchtlingsströmen». In Taktischen Kursen standen weitere aktuelle Themen des erweiterten Aufgabenkreises der Armee im Mittelpunkt: zum Beispiel «Verstärkung des Grenzwachtkorps», «Bewachen und Offenhalten der Nord-Süd-Transversalen am Beispiel eines Container-Verladebahnhofs» und «Kampf im überbauten Gebiet». Diese Übungen stiessen bei Kader und Truppe auf sehr grosses Interesse, da es gelungen war, für die Zukunft neue Impulse zu vermitteln.» (Kommando Reduitbrigade 24 (Hg.), Abschied vom Reduit – Erinnerungen an die Reduitbrigade 24, s.l. 1994. Darin: Die letzten Jahre der Reuditbrigade 24, Brigadier R. Küng, S. 68-70.)
Die heute aktuellen Bedrohungsszenarien von 1992
«Gewaltsames Eindringen von Flüchtlingsströmen» und «Verstärkung des Grenzwachtkorps»: Die Schweizer Armee musste 2020 beim Ausbruch der Corona-Pandemie das Grenzwachtkorps verstärken. Europas exponierte Aussengrenzen werden mit militärischer Verstärkung gesichert. 2021 treibt Weissrussland Menschen aus aller Welt mit falschen Versprechen an die polnisch-baltische Ostflanke von EU und NATO. Griechenland musste sich Anfang 2020 einem ähnlichen, von der Türkei orchestrierten Ansturm entgegenstemmen. «Kampf im überbauten Gebiet»: Der 2018 erschienene Grundlagenbericht über die Weiterentwicklung der Fähigkeiten der Bodentruppen sieht urbanes Gebiet als das wahrscheinlichste künftige Einsatzumfeld.
Die Alpen(transversalen) – vom legendären Festungsraum zum militärischen Vakuum
Nur ein Übungsinhalt von «Lago» 1992 scheint heute kein Thema zu sein: «Bewachen und Offenhalten der Nord-Süd-Transversalen». Am 18. Oktober 2021 verstarb der frühere US-Aussenminister Colin Powell. 1992 besuchte er als damals höchster US-Militär die Schweizer Armee und betonte dabei ihre Bedeutung für die Sicherung der Nord-Süd-Transversalen. Die Schweiz plante seinerzeit mit der «NEAT» den gesamteuropäischen Wert dieser Transversale weiter zu steigern. Die «Armee 95» hätte ihren Auftrag als Alpenwächterin dank moderneren Festungsanlagen mit weniger Soldaten weitererfüllt (deshalb die Auflösung u.a. des Geb S Bat 12). Doch mit der «Armee XXI»-Reform setzte im 21. Jahrhundert eine regelrechte Entmilitarisierung des schweizerischen Alpenraums ein.
Müssten die Alpentransversalen wieder militärisch geschützt werden können?
Im neuesten Sicherheitspolitische Bericht von 2021 (SiPolB 21) kommen Begriffe wie «Alpen», «Transversalen» oder «NEAT» gar nicht vor. Aus der militärgeographischen Lage und der bewaffneten Neutralität werden nicht Konsequenzen für die Schweizer Armee abgeleitet, sondern unbeantwortete Fragen an die Aussenpolitik weitergereicht:
«[…] Durch die zunehmende hybride Art der Konfliktführung wäre die Schweiz als Teil der europäischen Staatengemeinschaft jedoch auch bei einem bewaffneten Konflikt ausserhalb der Schweiz auf dem europäischen Kontinent oder an seiner Peripherie direkt betroffen (auch ohne Beteiligung Russlands oder der Nato). […] Es wäre ebenso damit zu rechnen, dass die Schweiz sich mit Fragen zur Neutralität im Zusammenhang mit der Nutzung des Territoriums und des Luftraumes für militärischen Transit auseinandersetzen müsste. […]»(SiPolB 21, Kapitel 2.3.5 Bewaffneter Konflikt)
Hier fährt der Bericht nicht wie zu erwarten mit der Neutralitätspflicht fort, Konfliktparteien die militärische Nutzung des Schweizer Territoriums zu verwehren.
«[…] Aufgrund ihrer zentralen Lage in Europa und ihrer Anbindung an verschiedene europäische kritische Infrastrukturen (z. B. Elektrizität, Kommunikation, Verkehr) ist die Schweiz auf das reibungslose Funktionieren dieser Infrastrukturen ihrer Nachbarn angewiesen. Ein Angriff auf die zivilen kritischen Infrastrukturen eines europäischen Landes könnte daher auch die Schweizer Infrastrukturen betreffen.» (Ebd.)
Für diesen Fall würde die Schweiz, egal ob im Frieden oder Konfliktfall, auf ihre Landesversorgung zurückgreifen, nicht auf aussenpolitische oder militärische Mittel. Diese beiden sicherheitspolitischen Instrumente haben primär Angriffe auf die Schweiz zu vereiteln, die sie in einen Krieg verwickeln könnten. Angriffe auf kritische Infrastrukturen müssen nicht einmal gegen die Schweiz als Land gerichtet sein, sondern könnten der indirekten Schädigung ihrer kriegführenden Nachbarländer dienen. Laut SiPolB 21 müsste sich die Schweiz im Falle eines anhaltenden «bewaffneten Konflikts zwischen der Nato und Russland» gegen folgende Angriffsmöglichkeiten wappnen:
«Ein Gegner könnte dabei Abstandswaffen, Sonderoperationskräfte und Cybermittel gegen militärische und zivile Ziele in der Schweiz zum Einsatz bringen oder den Einsatz androhen. Ein direkter terrestrischer Vorstoss gegen die Schweiz ist hingegen auch in einem solchen Szenario unwahrscheinlich.» (Ebd.)
Ist die heutige Armee zu klein, um moderne Bedrohungen abwehren zu können?
Die Schweiz liegt also in Reichweite von Angriffsmitteln auch von weit entfernten Akteuren. Terror- oder Sabotageangriffe auf Verkehrs- und Energieträger der Nord-Süd-Transversalen würden die kontinentaleuropäische Wirtschafts- und Versorgungslage erheblich beeinträchtigen. Nicht nur die Schweiz hat deshalb ein Interesse daran, dass ihre Armee ihr Dispositiv gegen Bedrohungen aus der Luft und aus dem Cyberraum stärkt. Neben aller High-Tech braucht die Armee auch genügend Soldaten, um als einzige strategische Sicherheitsreserve kritische Infrastrukturen schützen und die zivilen Behörden personell verstärken zu können. Die Armee 95 mit rund 400‘000 Uniformierten verfügte über insgesamt 170 Infanteriebataillone. Seither dürfte die Anzahl schützenswerter Infrastrukturen eher zugenommen haben. Die heute viermal kleinere Armee könnte für deren Schutz noch maximal 17 Infanteriebataillone und einzelne Militärpolizeibataillonen aufbieten. Welche davon schützen die kritische Infrastruktur im Alpenraum, wenn gleichzeitig das Grenzwachtkorps und die Polizeikorps in den urbanen Zentren nach militärischer Verstärkung rufen? Bei der ohnehin notwendigen Reform des Wehrpflichtmodells sollten zum Schutz vor modernen Bedrohungen auch altbewährte Lösungen evaluiert werden.
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