Helsinki – Der EU-Unterhändler Michel Barnier hat die Aussicht auf einen unmittelbar bevorstehenden Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen gedämpft. «Es ist noch viel mehr Arbeit nötig», sagte Barnier am Donnerstag in Helsinki.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker betonte aber, dass die EU wie auch Grossbritannien einen Kompromiss wollten. «Wir werden eine Einigung bekommen», sagte Juncker voraus.
Britische Medien hatten zuletzt immer wieder spekuliert, dass die letzten Hürden für den Austrittsvertrag der Europäischen Union mit Grossbritannien bereits ausgeräumt seien oder dies unmittelbar bevorstehe. Die EU will einen Sondergipfel einberufen, sobald Barnier signalisiert, dass ein Abschluss möglich ist. Barnier wollte aber in Helsinki nicht sagen, ob dies noch im November möglich sei.
Stichtag 29. März 2019
Barnier und Juncker äusserten sich am Rande des Kongresses der Europäischen Volkspartei. Grossbritannien will die EU am 29. März 2019 verlassen. Sollte der Austrittsvertrag zustande kommen, folgt eine Übergangsphase bis mindestens Ende 2020. Grösster Streitpunkt ist nach wie vor, wie die Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland nach dem Brexit offen bleiben kann.
Der britische Aussenminister Jeremy Hunt gab sich bei einem Besuch in Paris zuversichtlicher. Er sei optimistisch, was den Abschluss eines Brexit-Abkommens angeht, aber wolle sich nicht auf einen Termin festlegen, sagte Hunt nach Angaben der französischen Nachrichtenagentur AFP. Ein Deal in den nächsten sieben Tagen sei allerdings etwas übertrieben, antwortete er auf die Frage, ob eine Vereinbarung in der nächsten Woche stehen könnte. (awp/mc/ps)