Britische Regierungschefin May bestätigt baldige Kabinettsumbildung
London – Nach dem Rücktritt ihres Stellvertreters Damian Green baut Theresa May ihre Regierung um. Trotz heftiger Spekulationen um Aussenminister Boris Johnson und Finanzminister Philip Hammond haben die wichtigsten Kabinettsmitglieder wohl nichts zu befürchten.
Die britische Premierministerin Theresa May nimmt den Rücktritt ihres Stellvertreters Damian Green nach Porno-Vorwürfen zum Anlass, ihr Kabinett umzubilden. Medienberichten soll es bereits an diesem Montag soweit sein.
«Damian Greens Weggang vor Weihnachten bedeutet, dass Änderungen gemacht werden müssen, und ich werde Änderungen vornehmen», sagte May in einem BBC-Interview, das am Sonntag ausgestrahlt wurde.
Details nannte sie nicht. Green war als Kabinettsminister Mays Stellvertreter. Er hatte nach Belästigungsvorwürfen und Berichten über Pornografie auf seinem Dienstrechner seinen Hut nehmen müssen. Sein Posten muss neu besetzt werden. Medienberichten zufolge plant May aber einen weitergehenden Regierungsumbau.
Die prominentesten Figuren in ihrem Kabinett haben aber wohl nichts zu befürchten. Das berichten zumindest britische Medien unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach bleiben Aussenminister Boris Johnson, Finanzminister Philip Hammond, Innenministerin Amber Rudd und Brexit-Minister David Davis auf ihren Posten. Zuletzt war vor allem über die Zukunft Johnsons und Hammonds spekuliert worden.
Als Wackelkandidaten gelten Wirtschaftsminister Greg Clark, Bildungsministerin Justine Greening, und Andrea Leadsom, die als Fraktionssprecherin an Kabinettssitzungen teilnimmt.
Möglichkeit für Einstieg Junger
Für den Posten des stellvertretenden Regierungschefs gilt Gesundheitsminister Jeremy Hunt als heisser Kandidat. Seine Beförderung könnte sich aber noch verzögern. Kürzlich erst kündigte der staatliche Gesundheitsdienst NHS an, dass Tausende Routineoperationen verschoben werden müssten – kein guter Moment, um den verantwortlichen Minister zu belohnen, meinen Kommentatoren.
Neu ins Kabinett aufnehmen will May möglicherweise junge Politiker mit Migrationshintergrund. Auch die beiden Brexit-Hardliner Jacob Rees-Mogg und Dominic Raab gelten als Kandidaten für einen Job in der Regierung.
Hinsichtlich ihrer eigenen Zukunft wiederholte May frühere Aussagen, wonach sie eine erneute Kandidatur bei der nächsten regulären Parlamentswahl 2022 nicht ausschliesst.
Die Kabinettsumbildung folgt einer Reihe von Ministerrücktritten. Anfang November hatte Verteidigungsminister Michael Fallon wegen Belästigungsvorwürfen seinen Posten aufgegeben. Nur eine Woche später trat Entwicklungshilfeministerin Priti Patel zurück, weil sie sich ohne Absprache im Israel-Urlaub mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu getroffen hatte. Vize-Regierungschef Damian Green nahm kurz vor Weihnachten seinen Hut.
Fuchsjagd bleibt verboten
Auf einem Nebenschauplatz will May vorderhand nicht ein Wahlversprecher einlösen. In dieser Legislaturperiode werde im Parlament nicht über die Wiedereinführung der umstrittenen Treibjagd auf Füchs mit Hundemeuten abgestimmt, sagte May im BBC-Interview.
Mays konservative Tory-Partei hatte vor der Parlamentswahl im Juni 2017 versprochen, das Parlament über eine Wiedereinführung der Fuchsjagd abstimmen zu lassen. May selber unterstützt die Fuchsjagd.
Ihre persönliche Meinung sei aber nicht entscheidend. In der Frage der Fuchsjagd habe es von den Briten eine «klare Botschaft» gegeben, begründete sie das Fortbestehen des Verbots. Dieses war 2004 von der damaligen Labour-Regierung erlassen worden.
Tierschützer begrüssten Mays Kehrtwende. Chris Pitt von der Liga gegen grausamen Sport erklärte, die Treibjagd auf Füchse sei eine «barbarische» Jagdmethode, bei der Tiere von Hunden «in Stücke gerissen» würden. Die Regierung habe endlich erkannt, dass es einen so grausamen Sport im 21. Jahrhundert nicht mehr geben dürfe. (awp/mc/ps)
