Madrid – Die linke Regierung des einstigen Corona-Hotspots Spanien hat die Regeln für das Leben in der sogenannten «neuen Normalität» beschlossen. Zu den wichtigsten Bestimmungen des am Dienstag bei einer Ministerratssitzung in Madrid ausgearbeiteten Dekrets gehört die unbefristete Beibehaltung der Schutzmasken-Pflicht. Demnach wird man in Spanien auch nach dem Ende des dreimonatigen Notstands am 21. Juni in geschlossenen Räumen und auch im Freien Maske tragen müssen, wenn ein Sicherheitsabstand von mindestens eineinhalb Metern nicht eingehalten werden kann. Bei Verstoss ist eine Geldstrafe von 100 Euro vorgesehen.
Auf die Frage, wie lange das neue Regelwerk gültig bleiben solle, sagte Gesundheitsminister Salvador Illa: «Bis wir das Virus endgültig besiegt haben.» Nötig sei idealerweise ein Impfstoff oder ein wirksames Medikament gegen Covid-19, betonte er.
Das Dekret wird nächste Woche dem Parlament in Madrid zur Debatte und Abstimmung vorgelegt werden. Die Billigung gilt nach Medienberichten vom Mittwoch als sicher. Die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez habe alle Beschlüsse mit den liberalen Ciudadanos und Regionalparteien abgestimmt, um sich die nötigen Ja-Stimmen zu sichern, hiess es.
Notfallpläne in Seniorenheimen für Fall von Neuinfektionen
Nach dem neuen Regelwerk müssen Seniorenheime einen Notfallplan für den Fall von Neuinfektionen erstellen. Transportgesellschaften müssen die Buchungsdaten mindestens vier Wochen speichern, damit mögliche Infektionsketten nachverfolgt werden können. Unternehmen sollen die Arbeit im Homeoffice fördern.
Nach Ende des Alarmzustands am 21. Juni darf die Regierung die Bewegungsfreiheit der Bürger nicht mehr einschränken. Bis dahin dürfen die Spanier aber weiterhin ihre Region nicht verlassen. Die Grenzen werden für Touristen am 1. Juli geöffnet. Allerdings dürfen die Balearen-Inseln im Rahmen eines «Pilotprojekts» schon ab Montag bis zu 10’900 Touristen aus Deutschland empfangen.
Mit mehr als 27’000 Toten und über 240’000 Infektionsfällen ist Spanien eines der von Corona am schwersten betroffenen Länder. Der Kampf gegen das Virus war aber recht erfolgreich. Die Zahl der neuen Infektionsfälle ist seit Tagen nur noch zweistellig, in den vergangenen sieben Tagen wurden insgesamt 50 Tote verzeichnet. (awp/mc/ps)