von Martin Neff, Chefökonom Raiffeisen. (Foto: Raiffeisen)
St. Gallen – Vor 65 Jahren, am 18. April 1951 unterzeichneten die Beneluxstaaten sowie Deutschland, Frankreich und Italien den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Gut sechs Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und dem Zusammenbruch des Dritten Reiches war das die erste grenzüberschreitende Gemeinschaftsorganisation in Europa. Dieser Zusammenschluss hatte neben der wirtschaftlichen Komponente sicher auch eine politische. Nicht nur der Wiederaufbau Europas, sondern vor allem Friede hiessen die hehren Ziele der damaligen Exekutiven.
Die Idee, die deutsche und französische Stahlproduktion zusammenzuführen, war aber auch etwas aus der Not geboren. Kohle und Stahl waren damals für die europäische Wirtschaft elementare Wirtschaftszweige, die Beschäftigung in der Branche ein gesamtwirtschaftliches Stimmungsbarometer des Arbeitsmarktes und so ein politischer Triggerpunkt. Vor allem aber waren die Branchen schon damals krisenanfällig.
Auch wenn die Deutschen damals ihren Kruppstahl über den Klee lobten und sich dieser Mythos noch für eine kurze Zeit auf den schwedischen Stahl übertrug, war bald schon absehbar, dass die Branche(n) den Höhepunkt längst überschritten hatten. Es folgten bekanntlich drei grosse Stahlkrisen, welche dem Massenstahl den Todesstoss versetzten. Die EGKS war in der Retrospektive eigentlich nicht mehr als ein von den Vertragspartnern aufgespannter Rettungsschirm für eine sich im Niedergang befindliche Branche. Heute sind weder Kohle noch Stahl europäische Exportschlager. Sie wurden nur künstlich am Leben gehalten. Die Differenzierung im Stahlmarkt über die Qualität gelingt nur wenigen Anbietern in zwar lukrativen, aber kleinen Nischen. Ansonsten ist der Preis der wichtigste Wettbewerbsfaktor der Stahlbranche und da hat Europa heute nur wenige bis gar keine Chancen.
Die Kohleförderung, ob schwarz im Westen oder braun im Osten war ohnehin nie ein kompetitiver Wirtschaftszweig sondern mehr ein politisches Statement. Immerhin schweisste die Kohle Europa doch irgendwie zusammen. Genau wie heute, nur wird die Kohle nicht mehr abgebaut, sondern von der EZB in hohen Dosierungen an ein marodes Bankensystem verabreicht, wo es fast komplett versiegt oder an den Finanzmärkten verpufft.
Lehrstück der Geschichte?
Wie es um den Kohlebergbau in Europa steht, ist gemeinhin bekannt. Europa zählt schon lange nicht mehr zu den namhaften Produzenten. Polen, grösster Kohleproduzent Europas (ohne Russland mit 4.3% Marktanteil), belegt mit einem Minimarktanteil von knapp 1.5% an der weltweiten Kohleproduktion Rang 9, Deutschland mit 1.1% Rang 11. China fördert fast die Hälfte der globalen Kohle, die USA knapp 13%, Indonesien und Australien stemmen jeweils gut 7% des Weltaufkommens. Den Niedergang der Kohle vermochte die EKGS also nicht zu stoppen. Lediglich ihr Niedergang wurde teuer flankiert. Auch für Stahl begründete die EKGS keine Erfolgsstory, sondern verlängerte lediglich deren Leiden für ebenso teures Geld.
Auch wenn man beim googeln unter „europäische Stahlkrise“ fündig wird, muss man bei Stahl effektiv den Plural bemühen. Es gab nämlich kein Jahrzehnt nach Unterzeichnung des EKGS, in dem die Branche – konkret die Herstellung des Massenstahls – von der Krise nicht wieder eingeholt worden wäre. Der EKGS verfehlte seine (wirtschaftlichen) Ziele eindeutig. Auf der Grundlage eines gemeinsamen Marktes sollten der Wirtschaft Wachstumsimpulse vermittelt und so die Beschäftigung gesteigert werden. Tatsächlich schmolz der Marktanteil der europäischen Stahlbranche aber massiv. Heute liegt er für die EU28 noch bei knapp 10%, China bringt es auf fast 50% Marktanteil. Einen exorbitanten Marktanteil verzeichnet die europäische Stahlindustrie hingegen bei den Produktionsausfällen wegen Tarif- oder anderen Streiks. Das scheint schon fast ein Lehrstück der Geschichte. Wenn Europa sich zusammentut, um einen Angeschlagenen zu retten, geht vieles, ja fast alles schief – Kohle hin oder her.
Kitt statt Kohle
Auch heute sorgt hauptsächlich die Kohle für Zusammenhalt in Europa. Die Fehlkonstruktion der gemeinsamen Währung wird um jeden Preis verteidigt, allerdings nur an den Flanken und nicht an den Grundfesten, was extrem teuer kommt. Heute fliesst quer durch den Währungsraum Kohle und zwar in jede Richtung, um den Anschein einer Solidargemeinschaft mit einer grossen und vor allem gemeinsamen Zukunft zu erwecken, die nur ein temporäres Problem beheben muss.
Den Kitt in Form des freien Willens ersetzt die Kohle allerdings nicht. Die Entscheidung der Briten für den Brexit zeigt deutlicher denn je die Grenzen dieser selbsternannten Solidargemeinschaft. Man möchte den Austritt so schmerzhaft wie möglich machen. Wer kündigt soll leiden, so die Brüsseler und vor allem Pariser Devise. Die Frage nach dem Grund der britischen Kündigung ist dabei sekundär, denn der Währungsraum und die Wirtschaftsunion sind gegen jeden Zweifel erhaben. Ein Austritt kommt da einer Majestätsbeleidigung gleich, doch aufgepasst. Die EU wäre gut beraten, erst einmal den Groll beizulegen, dann gründlich nachzudenken und nicht gleich – wie gewohnt – loszubrüllen. Denn es ist in keinem Interesse, die britischen Inseln in die völlige Isolation zu entlassen. Das hat auch Frau Merkel gemerkt, die sich nicht am Bashing auf die Briten beteiligte, erwirtschaftet Deutschland doch fast 50 Milliarden Euro Überschuss allein im Warenverkehr mit dem Vereinigten Königreich.
Falsche und verlogene Eile
Die abenteuerlichen Diskussionen in Grossbritannien nach dem grossen Katzenjammer haben erst begonnen. Daher muss man den Briten jetzt unbedingt Zeit geben, denn das Land steht Kopf und vielleicht sogar vor einer Spaltung. Das kann Europa keine Freude schenken, denn der Schaden wird nicht ausbleiben. Dem Brexit folgte zudem noch der für die Engländer besonders demütigende Exit von der Fussballeuropameisterschaft gegen den Fussballzwerg aus Island. Da müssen sich die Briten erst mal wieder zusammenraufen und allen voran die Engländer neues Selbstvertrauen schöpfen. Die Hetze aus Brüssel ist voll daneben und schlecht getimt. Und den britischen Premier zum Rücktritt zu gängeln, nur um rasch den Beginn der Scheidungsverhandlungen einzuleiten, ist eine armselige und hohle Machtdemonstration.
Dass die EU aufs Tempo drückt, ist zudem artfremd für eine Spezies, die Meister im Lahmstil ist und am besten darin, Probleme auf die lange Bank zu schieben. Die durch Brexit geschaffene Unsicherheit ist gemäss Brüssel ein dermassen brennendes Problem, dass es sofort vom Tisch muss. Grexit war dagegen wiederholt ein Zuckerschlecken, das man nie lösen musste? Auch andere Probleme bleiben ungelöst, die Flüchtlinge können in Griechenland ruhig noch länger bleiben, die Schlepper sich quer durch Europa breit machen, aber der Brexit kann man nicht lange aussitzen? Das ist naiver Trotz, zumal sich Grossbritannien nicht aus dem Paradies verabschiedet hat, sondern eher aus einem düsteren Waisenhaus. Doch Brüssel würde die Briten am liebsten im Schnellverfahren rauswerfen und abhaken.
EU-Logik: Besser griechisch als englisch?
Hätte die europäische Politik zum Beginn der Eurokrise ähnlich aufs Tempo gedrückt, oder besser noch viel, viel früher ihre Versprechungen und Verträge eingehalten, wäre Grossbritannien heute ein verlässliches Mitglied der EU geblieben. Und wer weiss – vielleicht wäre sogar das Pfund längst schon Geschichte. So wie die europäischen Hochburgen von Stahl und Kohle, die am Ende Opfer der Gemeinschaft wurden. Für einmal ist Geduld die Mutter der Porzellankiste dies und jenseits des Ärmelkanals.
Martin Neff, Chefökonom Raiffeisen