Washington – Als militärische Warnung an den Iran verlegen die USA den Flugzeugträger «USS Abraham Lincoln» und eine Bomberstaffel in den Mittleren Osten. Das teilte der Nationale Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten, John Bolton, am Sonntag (Ortszeit) mit. Den genauen Ort der Stationierung liess er offen: Bolton sprach lediglich von einer Verlegung in die Region, für die das Streitkräftekommando Centcom zuständig ist – dieses Gebiet reicht von Syrien im Westen bis Pakistan im Osten. Genaue Details zu den Hintergründen für den Schritt nannte die US-Regierung zunächst nicht.
Der als aussenpolitischer Hardliner bekannte Sicherheitsberater begründete das Vorgehen mit «einer Reihe beunruhigender und eskalierender Anhaltspunkte und Warnzeichen», auf die man nun reagiere. Konkreter wurde er nicht. Die USA wollten eine «klare und unmissverständliche Botschaft an das iranische Regime senden, dass jedem Angriff auf die Interessen der Vereinigten Staaten oder auf die ihrer Verbündeten mit unerbittlicher Kraft begegnet wird».
«Wollen keinen Krieg mit Iran»
Die USA wollten keinen Krieg mit dem Iran, hiess es weiter in Boltons Stellungnahme. «Aber wir sind vollständig vorbereitet, auf jeden Angriff zu antworten, ob er von Stellvertretern, den islamischen Revolutionsgarden oder den regulären iranischen Streitkräften vorgetragen wird.» Es ist ungewöhnlich, dass diese Art der Ankündigung von Sicherheitsberater Bolton kommt und nicht aus dem US-Verteidigungsministerium. Aus dem Pentagon gab es auf Nachfrage zunächst keine Stellungnahme zu dem Schritt und den Details.
Der Flugzeugträger «USS Abraham Lincoln» war bereits vor etwa einem Monat zu einem regulären Einsatz Richtung Mittelmeer aufgebrochen. Details zum neuen Einsatzort, der Ankunft dort und zum weiteren Zeitplan wurden zunächst nicht bekannt.
US-Aussenminister Mike Pompeo sagte auf dem Weg zu einem Kurztrip nach Europa vor mitreisenden Journalisten, die Verlegung des Flugzeugträgers sei «etwas, an dem wir schon eine Weile gearbeitet haben». Zu der Frage, was genau der Grund für diesen Schritt sei und um welche «eskalierenden Anhaltspunkte» es sich handele, äusserte sich Pompeo ausdrücklich nicht.
Kurs der Härte
Die US-Regierung fährt seit längerem einen Kurs der Härte gegenüber der Führung in Teheran. Die USA hatten sich im vergangenen Jahr im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen. US-Präsident Donald Trump hatte diesen Schritt fast auf den Tag genau vor einem Jahr angekündigt. Mit dem Ausstieg der Amerikaner ging einher, dass ausgesetzte Sanktionen seither schrittweise wieder in Kraft traten. Die USA wollen den Iran so zwingen, das Atomabkommen neu zu verhandeln. Es sollte verhindern, dass der Iran Atomwaffen erlangt.
Derzeit steht der Iran unter den schärfsten Sanktionen seiner Geschichte. Diese zielen in erster Linie auf die iranische Ölindustrie ab, die grösste Einnahmequelle des Landes. Letzte Ausnahmen für Ölimporte aus dem Iran für die grössten Bezieher wie China und Indien wurden vor wenigen Tagen aufgehoben. Der Informationsdienst Axios berichtete, die US-Regierung wolle noch in der laufenden Woche weitere Sanktionen gegen den Iran verhängen, diesmal gegen einen anderen Wirtschaftsbereich jenseits des Energiesektors.
Zuletzt hatte die US-Regierung in einem beispiellosen Schritt auch die iranischen Revolutionsgarden offiziell als ausländische Terrororganisation eingestuft.
Das Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ist seit 2016 in Kraft und so angelegt, dass wirtschaftliche Anreize eine militärische Nutzung des iranischen Atomprogramms verhindern sollen. Die europäischen Unterzeichner Deutschland, Frankreich und Grossbritannien versuchen, die Vereinbarung noch zu retten.
Drohende Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung
Experten befürchten aber, dass der Iran seinerseits aus dem Atomabkommen austreten oder die Strasse von Hormus als wichtigsten Öllieferweg der Welt abriegeln könnte. Dann könnten auch Öltanker anderer Golfstaaten nicht mehr operieren. In einem solchen Fall würde die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung drastisch steigen.
Die USA werfen dem Iran eine Reihe aggressiver Handlungen vor. Unter anderem soll das Land in Venezuela die Regierung von Nicolás Maduro unterstützen, den die Vereinigten Staaten als Usurpator betrachten und entmachtet sehen wollen. Auch hinter Konflikten in Syrien, im Jemen und im Gazastreifen vermuten die USA iranische Interessen. (awp/mc/ps)