Druck auf Premierministerin Theresa May zum Brexit-Aufschub wächst
London – Die britische Premierministerin Theresa May gerät zunehmend unter Druck, den EU-Austritts des Landes notfalls zu verschieben. Grossbritannien soll die Staatengemeinschaft am 29. März verlassen. Doch noch ist nicht in Sicht, wie May das mit Brüssel verhandelte Austrittsabkommen durchs Parlament in London bringen will. Eine überwältigende Mehrheit der Abgeordneten stimmte Mitte Januar gegen den Deal.
Bislang lehnt May es kategorisch ab, bei der EU eine Verlängerung der Austrittsfrist zu beantragen. Doch bei einer Abstimmungsrunde zu den weiteren Schritten droht ihr am Mittwoch eine Revolte in ihrer Partei. Drei Minister forderten kürzlich öffentlich die Verschiebung des Austrittsdatums, sollte es in dieser Woche keinen Durchbruch geben. Die Abgeordneten könnten May nun am Mittwoch die Kontrolle über den Brexit-Prozess entreissen.
Nächstes Brexit-Votum spätestens am 12. März
Hoffnungen, ein nachgebesserter Brexit-Deal könne bereits diese Woche zur Abstimmung stehen, versetzte May am Wochenende einen Dämpfer. Das Votum werde aber bis zum 12. März stattfinden, versicherte sie am Wochenende auf dem Flug zum Gipfel der EU mit der Arabischen Liga in Ägypten. Ob das reichen wird, um die Revolte in ihrer Partei abzuwenden, scheint zweifelhaft. Spekuliert wird daher, ob May den Rebellen zuvorkommt und selbst eine Verschiebung des Brexits ins Spiel bringt. (awp/mc/ps)
