EU-Kommission verschiebt Rohstoff-Initiative
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.
Brüssel – Die EU-Kommission wird ihr mit Spannung erwartetes Strategiepapier zu Rohstoffen zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlichen. Der für den 26. Januar geplante Termin wurde verschoben. «Das Thema ist sehr komplex, deshalb brauchen wir mehr Zeit», sagte ein Sprecher der EU-Behörde. Ein neues Datum nannte er nicht.
Wie aus Kommissionskreisen verlautete, soll der Vorschlag aber Ende kommender Woche vorliegen. Die EU-Kommission will klären, wie die Versorgung der Industrie mit knappen Rohstoffen gesichert werden kann. Dabei geht es auch um Agrarrohstoffe. In dem Papier will die EU-Behörde auch auf die Preisentwicklung und vermeintliche Spekulationen an den Agrarmärkten eingehen. «Der Zusammenhang zwischen den starken Ausschlägen der Preise und dem Handeln der Akteure ist nicht vollständig klar», sagte der Sprecher. Nach Angaben von EU-Diplomaten sieht die EU-Kommission keinen Anlass für Auflagen, die einige Länder gefordert hatten.
Strategiepapier in der Kritik
Das Brüsseler Strategiepapier war schon im Vorfeld in die Kritik internationaler Hilfsorganisationen geraten. Die globalisierungskritische Organisation Attac bemängelte, soziale und ökologische Belange würden nicht berücksichtigt. Oxfam kritisierte, die EU dränge Entwicklungsländer zur Marktöffnung, um sich deren Ressourcen zu sichern. «Im schlimmsten Fall führt die Rohstoffinitiative zu Ressourcenraub, der Entwicklungsländer in eine neue Spirale der Armut treibt», sagte Oxfam-Handelsexperte David Hachfeld. (awp/mc/ps/19)
