EU kündigt Vergeltungszölle auf US-Produkte an
Brüssel – Die EU wird mit Vergeltungszöllen auf die von den USA angekündigten Sonderzölle auf europäische Stahl- und Aluminiumprodukte reagieren. Wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstag angekündigte, wird zudem Klage bei der Welthandelsorganisation WTO eingereicht. «Die USA lassen uns keine andere Wahl», kommentierte er. «Das ist ein schlechter Tag für den Welthandel.» Mexiko folgt sogleich.
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sagte: «Wir haben alles versucht, um dieses Ergebnis zu verhindern.» Nun müsse es aber eine angemessene Reaktion geben. Zum Kurs der USA sagte sie: «Das ist nicht die Art und Weise, wie man Geschäfte macht – vor allem nicht mit langjährigen Partnern, Freunden und Alliierten.» Die EU-Vergeltungszölle sollen nach einer bereits bei der WTO eingereichten Liste auf US-Produkte wie Whiskey, Erdnussbutter, Motorräder, Jeans oder Tabakprodukte erhoben werden. Auch amerikanische Stahlerzeugnisse, Schiffe und Boote wären betroffen. Der geplante Zusatzzollsatz auf all diese Produkte würde 25 Prozent betragen.
Einführung per 20. Juni
Die Einführung könnte allerdings nicht sofort, sondern frühestens zum 20. Juni erfolgen. Das liegt daran, dass die EU ihr Vorhaben erst am 18. Mai bei der Welthandelsorganisation WTO angemeldet hat. Wenn sie sich an die Regeln halten will, muss sie danach eine 30-Tages-Frist abwarten. Juncker verwies noch einmal darauf, dass die EU bereit gewesen wäre, mit den USA über einen besseren EU-Marktzugang für amerikanische Unternehmen zu verhandeln. Zudem bezeichnete er die von Ländern wie China verursachten Überkapazitäten auf dem globalen Stahlmarkt als Ursache der Probleme der US-Branche. Indem nun unschuldige Länder ins Visier genommen würden, spielten die USA den Verantwortlichen in die Hände, kommentierte er.
Auch Mexiko reagiert
Die mexikanische Regierung hat als Reaktion auf die von den USA geplanten Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte Vergeltungszölle auf US-Güter angekündigt. Diese sollen unter anderem für Flachstahl, Leuchten, diverse Fleisch- und Käseprodukte sowie Äpfel, Trauben und Blaubeeren gelten, wie das mexikanische Wirtschaftsministerium am Donnerstag mitteilte. Die Zölle sollen demnach ab 1. Juni in Kraft treten. (awp/mc/cs)
Mexiko lehne jegliche einseitige und protektionistische Massnahme kategorisch ab, schrieb der Vizeminister für Aussenhandel des lateinamerikanischen Landes, Juan Carlos Baker, auf Twitter. Damit werde der Handel in Nordamerika verzerrt. Die bis zum 1. Juni von den USA erteilte Ausnahmeregelung läuft auch für die Nachbarländer Mexiko und Kanada aus, mit denen sich die USA gerade in den Verhandlungen über die Fortsetzung des gemeinsamen Freihandelsabkommens Nafta befinden. (awp/mc/cs)
