Swissmem-Präsident Hans Hess.
Zürich – Für die von der Frankenstärke gebeutelte Industrie müssen die 2 Mrd CHF Wirtschaftshilfe des Bundesrates so eingesetzt werden, dass sie schnell wirken. Die Exportwirtschaft wünscht sich aber vor allem eine Abschwächung des Frankens durch die Nationalbank.
Der Verband der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie Swissmem wartet gespannt auf die Entscheide, wie und wo der Bundesrat die Hilfen an die Exportwirtschaft einsetzen will. Federführend bei diesem Dossier ist das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) in enger Abstimmung mit der Eidg. Finanzverwaltung.
Plan für Bundesmilliarden bis 9. September
Bis zur Herbstsession, die am 9. September beginnt, soll laut Seco ein Plan zur Verwendung der Bundesmilliarden vorliegen. «Die Lage spitzt sich zu und es braucht Massnahmen, die kurzfristig Entlastung bringen», sagte Swissmem-Sprecher Ivo Zimmermann am Montag der Nachrichtenagentur sda. «Was wirklich hilft, ist eine deutliche Abschwächung des Frankens», sagte Zimmermann. Daher begrüsse Swissmem das Eingreifen der Schweizerischen Nationalbank (SNB) gegen die Währungshausse. Die SNB agiert aber unabhängig vom Bundesrat.
Swissmem: «Die Zeit drängt»
Viele Unternehmen bräuchten Unterstützung. Steuerliche Entlastungen wirkten aber nur mit Verzögerung, sagte Zimmermann. Wer keinen Gewinn mache, zahle sowieso keine Steuern, fügte er an. Auch Innovationsförderung, so sehr sie von der Wirtschaft begrüsst werde, sei nicht kurzfristig wirksam. Die Zeit dränge aber. Swissmem erinnert daran, dass 80% der Erzeugnisse der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie in den Export gehen. Knapp zwei Drittel verkauft die Branche in den Euroraum, 20% in die USA oder Länder und Gebiete, deren Währungen an den Dollar gekoppelt sind. Für Unternehmen, bei denen Kosten vor allem in Franken anfallen, ergibt sich eine teils bedrohlich negative Nettobilanz. Als Folge davon sind Schweizer Arbeitsplätze bedroht. (awp/mc/ps)