May bereitet Notfallplan für Neuwahl im November vor
London – Angesichts des Widerstands der EU gegen ihre Brexit-Pläne fasst die britische Premierministerin Theresa May laut einem Zeitungsbericht Neuwahlen ins Auge. May habe ihre Berater angewiesen, einen Notfallplan für vorgezogene Wahlen im November auszuarbeiten.
Wie die «Sunday Times» berichtete, woll sie damit die Rückendeckung der Bevölkerung für einen neuen Plan für einen Austritt aus der EU und zugleich für ihre Arbeit als Regierungschefin sichern. Zwei führende Mitglieder ihres Beraterstabs hätten bereits mit Planspielen für eine Wahl im Herbst begonnen. Mays Büro war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
Die Premierministerin zeigte sich trotz der festgefahrenen Verhandlungen mit der EU entschlossen, an ihrem Brexit-Kurs festzuhalten. Sie werde nicht verzagen. «Dies ist der Moment, um das zu tun, was für Grossbritannien richtig ist», sagte May dem «Sunday Express». «Jetzt ist die Zeit für kühle Köpfe. Und es ist an der Zeit, die Nerven zu bewahren.»
EU liess May auflaufen
May hatte sich beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche mit ihren Brexit-Plänen, die sie nach harten parteiinternen Kämpfen im Juli mit ihrem Kabinett auf ihrem Landsitz Chequers vereinbart hatte, nicht durchsetzen können. Angesichts des wachsenden Zeitdrucks vor dem für Ende März 2019 geplanten Brexit forderte sie danach von der EU ein Alternativangebot und warnte erneut vor einem Austritt ihres Landes ohne Abkommen.
May steht zugleich innenpolitisch unter grossem Druck, da Brexit-Hardliner in ihrer konservativen Partei einen strikteren Bruch mit der EU fordern. Dem Parteitag der Tories vom 30. September bis 03. Oktober kommt deswegen eine entscheidende Bedeutung zu.
Knackpunkte in den Brexit-Verhandlungen sind vor allem der Umgang mit der irisch-nordirischen Grenze und der künftige Zugang Grossbritanniens zum EU-Binnenmarkt. May will eine Freihandelszone mit der EU für Waren und Agrarprodukte, nicht aber für Dienstleistungen und den freien Personenverkehr. Die EU lehnt dies ab. (awp/mc/ps)
