Nächster Versuch zur Obamacare-Abschaffung
Washington – US-Präsident Donald Trump hat sich am Mittwoch massiv hinter einen Vorschlag aus dem Senat gestellt, der doch noch eine Gesundheitsreform in den USA ermöglichen soll. Den Entwurf für ein neues Gesetz zum Ersetzen der bei den regierenden Republikanern unbeliebten «Obamacare» hatten die republikanischen Senatoren Lindsey Graham und Bill Cassidy vorgelegt.
Er gilt als letzte Chance der US-Republikaner, «Obamacare» los zu werden – wenn am 30. September kein Gesetz unterzeichnet ist, sind im Senat für die Republikaner unerreichbare 60 der 100 Stimmen nötig. «Ich hoffe, dass die republikanischen Senatoren für Graham-Cassidy stimmen, um Obamacare abzuschaffen und zu ersetzen», schrieb der Präsident am Mittwoch auf Twitter. Der Vorschlag ermögliche es, Geld direkt den Bundesstaaten zuzuleiten. Er kritisierte den republikanischen Senator Rand Paul, der den Vorschlag ablehnt. «Er ist so eine negative Kraft.»
I hope Republican Senators will vote for Graham-Cassidy and fulfill their promise to Repeal & Replace ObamaCare. Money direct to States!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 20. September 2017
Rand Paul is a friend of mine but he is such a negative force when it comes to fixing healthcare. Graham-Cassidy Bill is GREAT! Ends Ocare!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 20. September 2017
Die Republikaner haben im Senat eine Mehrheit von zwei Stimmen. Neben Paul dürfte nur noch ein weiterer Senator der Regierungspartei gegen den Vorschlag stimmen, wenn dieser Aussicht auf Erfolg haben sollte. Susan Collins aus Maine signalisierte ebenfalls, sie werde wohl mit Nein stimmen. Als weitere Wackelkandidaten gelten unter anderem Senator John McCain und die Senatoren aus Alaska, Lisa Murkowski und Dan Sullivan. (awp/mc/pg)
