Obama verschiebt Entscheid über umstrittene Pipeline

Im Bau befindlicher Teil der Pipeline bei Yankton, South Dakota.

Washington – Die US-Regierung von Präsident Barack Obama hat ihre Entscheidung über den Bau einer umstrittenen 2.700 Kilometer langen Öl-Pipeline auf 2013 verschoben. Damit findet der Beschluss erst nach der Präsidentschaftswahl 2012 statt. Die Regierung wies Vorwürfe der oppositionellen Republikaner zurück, dass wahltaktische Überlegungen hinter dem Aufschub stünden. Ausschlaggebend seien Umweltschutz-Bedenken des Staates Nebraska gewesen, zitierten Medien am Freitag das für das Genehmigungsverfahren zuständige US-Aussenministerium.

Die sogenannte Keystone-XL-Pipeline sollte in Kanada gefördertes Öl von der Provinz Alberta aus quer durch Teile der USA zu Raffinerien transportieren. Über das von der kanadischen Firma TransCanada betriebene sieben Milliarden Dollar schwere Projekt wird in den USA seit dem Beginn des Genehmigungsprozesses vor gut drei Jahren stark gestritten. Auf der einen Seite stehen Umweltschützer und Anwohner entlang der geplanten Route, auf der anderen Unternehmensgruppen, Ölfirmen und Gewerkschaften, deren Mitgliedern die Pipeline Arbeitsplätze bescheren könnte.

Neue Umweltstudien erforderlich
Das Aussenministerium verwies darauf, dass Nebraska Bedenken gegen die geplante Pipeline-Route durch ein Naturgebiet mit bedrohten Tierarten vorgebracht habe. Die Prüfung einer neuen Route erfordere aber neue Umweltstudien und daher Zeit, zitierte die «Washington Post» Aussenamts-Abteilungsleiterin Kerri-Ann Jones. Obama selbst argumentierte in einer schriftlichen Mitteilung, dass die Pipeline-Entscheidung Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung und auf die Umwelt haben könnte. «Wir sollten uns die Zeit nehmen sicherzustellen, dass alle Fragen angemessen geprüft werden.» (awp/mc/ps)