Von Robert Jakob
Am Mittwoch tobte der erste Herbststurm über das Land. Dabei ging der Rücktritt des Bundesbankpräsidenten fast unter. Es ist alles kein gutes Zeichen.
Jens Weidmann wird nicht darben. Der scheidende Präsident der Deutschen Bundesbank und Ziehsohn von Axel Weber kann seine vertragliche Regelversorgung bekommen, hat jetzt schon eine fürstliche Beamtenrente im Köcher und ist gut in der Wirtschaft vernetzt. Jens Weidmann war ein Warner. Er stemmte sich jahrelang gegen die Verquickung von Geld- und Fiskalpolitik. Da ihm aber die EZB-Präsidentin als Königin des Euro vorsteht, blieb sein Einfluss gering. Deutschland musste sich immer mehr dem Diktat der Schuldenländer beugen, welche den Bundesbankpräsidenten im Rat der europäischen Zentralbank locker überstimmten. Vor neun Jahren votierte Weidmann als Einziger mit „Nein“ gegen den Beschluss, unter bestimmten Bedingungen sogar unbegrenzt Staatsanleihen der Mitgliedsländer aufzukaufen. Seither betreibt die EZB indirekt Staatsfinanzierung. Die Pandorabüchse war geöffnet und sie blieb es letztlich bis zu Weidmanns Rücktritt.
Schritt für Schritt ist die EZB als oberste Währungshüterin ins Schlepptau der Fiskalpolitik und der Finanzmärkte geraten. Währungsstabilität ist mittlerweile sekundär. Es geht nur noch darum, in den wechselnden Krisen wie der Finanzkrise 2008/2009 (mitten in der Ära Axel Weber), der Schuldenkrise der Mittelmeeranrainer 2010/2012 und der Coronakrise (2020/mit offenem Ausgang) die Staaten über den Geldhahn flüssig zu halten.
Von fiskal zu fatal
Neben der Marktmanipulation durch Aufkauf von Staats- und Unternehmensanleihen betreibt die EZB eine Negativzinspolitik, welche de facto einer Steuerpolitik gleichkommt. Allerdings ist diese zutiefst asozial. Die Strafzinsen werden von den Banken an das schwächste Glied der Geldschöpfungskette, den einzelnen Bürger, weitergeleitet. Das kann man den Geldhäusern nicht einmal verübeln, denn wieso sollen sie auf Spareinlagen Zinsen zahlen, wenn sie selbst mit Bargeld und höheren Geldaggregaten nichts mehr verdienen? Der Sparer jedoch wird enteignet und hat nur zwei Möglichkeiten. Entweder er haut das Geld auf den Kopf oder er investiert es in bereits hoffnungslos überteuerte Sachwerte, beispielsweise Immobilien.
Seit die EZB Fiskal- statt Geldpolitik betreibt, sind die Folgen fatal. Die Immobilien-Bonanza steuert, zusätzlich alimentiert von der Coronakrise und dem Wunsch der Bürger nach Cocooning, auf ihren Höhepunkt zu. Ein Dealer in meiner Gegend bietet sogar «Tinder» für Immobilien an. Ein Wirtschaftskollaps durch einen sich über viele Länder der Erde erstreckenden Immobilien-Crash rückt näher. Tragbar sind die Preise in Wirklichkeit nämlich nur noch für rund ein Zehntel der Bevölkerung. Und seit der letzten Wirtschaftslupe hat die Eidgenossenschaft kurzfristig schon ‘mal zum grossen Nachbarn Deutschland bei der Inflation aufgeschlossen. Im Vergleich zum September 2020 stieg in der Schweiz das Preisniveau des Gesamtangebots von Inland- und Importprodukten um 4,5%, wie das Bundesamt für Statistik Mitte Oktober mitteilte.
Geld geschöpft, Bürger geschröpft
Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen und Verteilung der Ressorts in der neuen Bundesregierung kann Verbraucherin in Deutschland nur hoffen, dass die Schuldenbremse nicht allzu sehr gelockert wird. Denn gerade die Nach-der-Wahl-Versprechen der Dreiparteienkoalition werden sich nicht über den regulären Haushalt finanzieren lassen. Deutschland wird also selbst zum grossen Schuldensünder werden. Da wäre es tröstlich, wenn die Bundesrepublik wenigstens einen Hardliner, auch Falke genannt, an die neu zu besetzende Bundesbankspitze setzt. Wahrscheinlich wird der aber in Frankfurt am Main, dem Sitz der EZB, nur ein in der Luft kreisender Mahner in der Wüste bleiben oder sogar ein trauriger Clown. Das wollte Jens Weidmann wohl auf alle Fälle nicht sein.
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