Von Robert Jakob
Die diesjährige Oskarverleihung ist zwar vorbei. Aber müssten die Gebrüder Coen einen Filmtitel für die Posse, welche die amerikanische Demokratie abliefert, einspielen, wäre „No Country for Honest Men“ passend.
Kaum war das Impeachmentverfahren abgewürgt, entliess Präsident Trump Sondland und Vindman. Gordon Sondland war amerikanischer Botschafter bei der Europäischen Union. Alexander Vindman war im Nationalen Sicherheitsrat zuständig für die Ukraine. Beide hatten im Amtsenthebungsverfahren gegen Trump im Zeugenstand des Abgeordnetenhauses Aussagen gemacht. Nun ist es in einer Demokratie nun mal so, dass man sich das Erscheinen bei Strafverfahren nicht aussuchen kann. Man wird geladen. Und zwar nicht eingeladen, sondern vorgeladen. Und dann muss man die Wahrheit sagen. Auch ohne Eid. Das war es, was Sondland und Vindman tun mussten.
Trump nennt natürlich nicht „Rachefeldzug“ als Grund für die Entlassung seiner Mitarbeiter kurz nach seinem Freispruch, sondern plötzliche Unzufriedenheit mit ihrer Arbeit. Der Präsident der tausend Lügen macht sich damit über die Justiz lustig. Denn im Gegensatz zu ihm sind Gordon Sondland und Alexander Vindman unschuldig. Sie sind nur ihrer verfassungsrechtlichen Pflicht nachgekommen.
Trump aber wagt es angesichts seines Sieges im Impeachment, offen alle checks and balances, welche die Gründerväter der amerikanischen Verfassung eingebaut haben, zu untergraben. Indem er jeden, der sich nicht seiner Diktatur unterwerfen will, verfolgt, züchtet er weiter seine Duckmäuser und Schleimer. Gewaltenteilung kann da nur stören. Das Signal, das der höchste Amerikaner aussendet, ist beschämend: “Ihr müsst lügen, oder ihr seid meiner nicht wert“.
Einschüchterung der dritten Gewalt
Mittlerweile macht Trump schon seine engste Gefolgschaft nicht nur kirre, sondern irre. Selbst Justizminister William Barr, ein sehr enger Vertrauter des Präsidenten, sah sich genötigt, Trumps Twitterstörfeuer gegen sämtliche Justizorgane zu rügen. Trump hatte gerade die Staatsanwälte im Verfahren gegen seinen Freund Roger Stone aufs Übelste beschimpft, obwohl auch diese nur zunächst ihren Job tun wollten. Die Staatsanwälte legten aber daraufhin niedergetwittert ihr Mandat ab.
Als wäre das nicht genug, stachelt der selbsternannte Sonnenkönig einen bizarren Stellvertreterkrieg mit seinem Intimfeind, Amazon-Chef Bezos, an. Der reichste Mann der Welt steht Trump unter anderem im Weg, weil ihm die regierungskritische Washington Post gehört. Daraufhin hat sich die Trump-Administration dafür eingesetzt, einen Cloud-Grossauftrag des US-Verteidigungsministeriums („Jedi“) an Microsoft und nicht an Mitbewerber Amazon zu vergeben. Ein Gericht gab einem Antrag von Amazon auf eine einstweilige Verfügung dagegen statt. Wegen der Vergabe des zehn Milliarden Dollar schweren Auftrags an Microsoft läuft schon seit geraumer Zeit ein erbitterter Streit zwischen dem Amazon-Konzern und der Regierung. Amazon führt „unzulässigen Drucks von Präsident Donald Trump“ als Grund dafür an, nicht den Zuschlag erhalten zu haben.
Die Vetternwirtschaft auf allen Ebenen ist einer Demokratie unwürdig. Würde ein menschenverachtender Tunichtgut wie Trump wiedergewählt, müsste sich das Land schämen. Aber wahrscheinlich liest diesen Kommentar eh kaum ein Amerikaner.
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Zum Autor:
Robert Jakob ist promovierter Naturwissenschaftler und Buchautor und arbeitete sowohl in der Grundlagenforschung als auch für Verlage, Versicherungen und Banken. Seit Jahrzehnten ist der Wissenschaftler und Kommunikationsspezialist ein ausgewiesener Kenner der Finanzszene. Er leitete nicht nur die Redaktion des Swiss Equity Magazins (einem Tochterunternehmen der NZZ), sondern dortselbst auch das Team der Aktienanalysten.