Robert Jakobs Wirtschaftslupe: Schnappatmung der Demokratie
Von Robert Jakob
Ich komme mir vor wie mein Kollege Bülent Mumay, der im «Brief aus Istanbul» seit bald zehn Jahren über seine Heimat Türkei berichtet (seine regelmässige Kolumne in der Frankfurter Allgemeinen sei jedem aufrechten Menschen empfohlen und ist gerade neu auch als Buch erschienen).
Nirgends lässt sich die Erosion der Demokratie besser verfolgen als in der Türkei, deren gewählten Alleinherrscher Tayyip Pascha Erdogan Mumay despektierlich Sultan nennt. Es ist die Geschichte eines schleichenden Staatsstreichs. Nächster und schlagender Beweis dafür ist die vom willfährigen Militär und der Justiz inszenierte Verhaftung des Herausforderers Erdogans bei der Präsidentenwahl, dem extrem erfolgreichen Bürgermeister Istanbuls, Ekrem İmamoğlu.
Ein ehrbarer Staatsmann trägt Sorge um sein Volk. Aber die Mehrheit der amtierenden Staatspräsidenten der bevölkerungsreichsten Nationen der Erde denkt nur an ihre eigene Macht. Da ist auch die Türkei keine rühmliche Ausnahme.
Wie konnte es soweit kommen? Nun: Erdogan fühlte sich sicherlich durch die Beispiele in seinem Bekanntenkreis ermutigt, die letzte Provokation zu wagen und die Demokratie in seinem Land abzuschaffen. Es hat sich angedeutet. Was in den USA möglich ist, sollte «hinten, weit, in der Türkei» (schlag nach bei Goethe) kein Problem sein. Oder wie es Cem Özdemir, ehemaliger Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft (mit türkischem Stammbaum) sagte: „Autoritäre kennen unsere Schwächen besser als wir ihre.“ Und so will Erdogan sich das Abschmieren der Demokratie weltweit zum vollen Eigennutze machen. Das Putinsystem und das Trumpsystem dienen ihm als Leitstern.
Muppet Show aus dem Weissen Haus
Man hat als nüchterner Beobachter das Gefühl, auf dem falschen Planeten zu leben. Jeder neue Nachrichtentag im Politgeschehen verkommt zur Farce. Etwa wenn der russische Chefideologe Alexandr Dugin die amerikanische «Revolution» unter Trump lobt, und die Trump-Zombies mit ihrem lächerlichen Möchtegernmachogehabe zu amateurhaft vorbereiteten Bomberattacken auch noch banale Emojis posten, als wäre alles bloss ein Schülerstreich. Oder wenn JD Vance seine Frau beim ungebetenen «Staats-Besuch» komplettiert, obwohl niemand in Grönland die beiden Hofschranzen haben will. Die Muppet Show aus dem Weissen Haus hat eine neue epische Breite erreicht. Nach 70 Tagen Lufthoheit hat die SOTUS-Administration das Land im Würgegriff und raubt ihm den letzten Atem. Vice Vance ist nicht Michael Pence: Beim Ausruf der Diktatur wird er den SOTUS nicht in die Schranken weisen.
Das Schweigen der Lämmer
Mit den Massenentlassungen und Behinderung der Pressefreiheit wird ein Klima der Furcht erzeugt. Da die Masse der Amerikaner es bequem liebt, wird erst einmal gekatzbuckelt. Spannend dürfte es werden, wenn sich die negativen Folgen der dilettantischen Politik abzeichnen. Der 15-prozentige Einbruch an der NASDAQ ist nur ein Vorgeplänkel. Es dürfte bald einmal nicht mehr ausreichen, leere Versprechen der immer wirreren Art abzufeuern, und auch die grössten Schnapsideen zum «very good job» zu machen wird nicht reichen.
Plötzlich positioniert sich der vom SOTUS erklärte Erbfeind China als Verteidiger der freien Weltwirtschaft und warnt vor einer Rückkehr zum «Gesetz des Dschungels». Dazu wehrweist Xi: «Wenn man eine andere Lampe ausbläst, wird die eigene nicht heller.» Aber im Hirn der US-Boys und deren Pressesprecherin ist leider alles dunkel. Auf Erleuchtung ist bei tief zweistelligem IQ nun mal nicht zu hoffen.
Wenn knüppeldicke Dummheit mit abgrundtiefem Bösen verhandelt und verbandelt
Machen wir uns nichts vor. Von Putin über Erdogan bis Xi hängen Diktatoren nur an einem – ihrer Macht. Schlimm für den alten Kontinent ist, dass er von besessenen narzisstischen Subjekten umgeben ist, von denen einige bereits über Leichen gegangen sind. Und im inneren Zirkel der EU treibt der «Viktorator« Orban sein Unwesen, und niemand traut sich, Ungarn in seiner jetzigen Verfassung einfach ins Abseits zu stellen.
Wenn Alexandr Dugin Wladimir Putin preist, dass dieser jetzt wie immer «höflich, aber konsequent» bleiben müsse, und der SOTUS wegen seiner «grossartigen» Politik jetzt schon Tag für Tag laut an eine dritte Amtszeit denkt, bleibt die vage Hoffnung, dass wenigstens an der Südostflanke Europas die Demokratie über den Despotismus siegt, weil das Volk ungebrochen in Massen auf die Strasse geht und die Opposition sich sammelt. Russland hingegen ist dank der vielen Steilvorlagen, die der abgrundtief dämliche Trump seinem Gspänli Putin gegeben hat, fester denn je im Sattel. Die Idee, dass der DJ Vance (kein Verschreiber) seinem Kapellmeister Trump als Übergangspräsident den Weg zu einer dritten Amtszeit bereiten sollte, ist von dem anderen Traumduett der Geschichte, A. Medwedew/W. Putin (2008-2012), eins zu eins abgekupfert.
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