Sessions offenbart bei Anhörung viele Erinnerungslücken
Washington – Washington – Nach seiner Senatsaussage zu einer russischen Beeinflussung der US-Wahl 2016 sieht sich US-Justizminister Jeff Sessions Vorwürfen unrechtmässigen Mauerns ausgesetzt. Sessions hatte jede Verwicklung in die Russland-Affäre unter Eid als «entsetzliche und abscheuliche Lüge» zurückgewiesen.
Vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats antwortete Sessions auf alle Fragen, die US-Präsident Donald Trump selbst betreffen, nicht oder nur ausweichend. Das bedeute aber nicht, dass er mauere, sagte Sessions auf Nachfragen demokratischer Senatoren. Am Mittwoch warfen führende demokratische Politiker Sessions verärgert vor, allen wichtigen Fragen ausgewichen zu sein.
Sessions will «executive privilege» schützen
Sessions berief sich auf ein entsprechendes Recht des US-Präsidenten, das ihm Angaben aus privaten Gesprächen.
«Ihr Schweigen spricht Bände»
Sessions machte reichlich Erinnerungslücken geltend und verärgerte so demokratische Senatoren. «Dieses ist eine Kongressuntersuchung. Sie behindern sie, indem sie nicht antworten», sagte Senator Martin Heinrich (New Mexico). «Ihr Schweigen spricht Bände.»
Sessions erschien vor demselben Gremium, das am vergangenen Donnerstag den früheren FBI-Chef James Comey empfangen hatte. In der Russland-Affäre geht es um die Frage, ob es 2016 eine russische Einflussnahme zugunsten Trumps gab. Comey hatte erklärt, die Öffentlichkeit wisse nicht alles über Sessions› Russland-Kontakte. «Ich hatte niemals Gespräche oder Treffen mit Vertretern Russlands, bei dem es um irgendeine Art einer Beeinflussung des Wahlkampfs oder der Wahl in den Vereinigten Staaten gegangen wäre. Ausserdem weiss ich nichts über jedwede Unterredungen von irgendwem, der mit Donald Trumps Wahlkampfteam verbunden wäre», sagte Sessions. Er sei über das Thema seit dem Tag nach seinem Amtseid nicht mehr gebrieft worden.
Treffen mit russischem Botschafter verschwiegen
Sessions (70), einer der wichtigsten Wahlkampfhelfer von US-Präsident Donald Trump, hatte im Bestätigungsverfahren für den Ministerposten zwei Treffen mit Russlands Botschafter Sergej Kisljak verschwiegen und erst später zugegeben. Sessions sagte, diese Treffen seien in jeder Hinsicht angemessen gewesen. Ein angebliches drittes Treffen mit Kisljak könne vielleicht sein, aber er erinnere sich nicht daran.
Trump hatte Comey am 9. Mai entlassen und dies später mit den Russland-Ermittlungen des FBI begründet. Sessions, Comeys direkter Vorgesetzter, hatte die Entlassung befürwortet. Allerdings hatte er sich vorher aus den Russland-Ermittlungen zurückgezogen, weil er befangen sei. Am Dienstag machte er formale Gründe für den Rückzug geltend.
Sessions sagte, er könne weder dementieren noch bestätigen, dass er mit Trump über die Entlassung gesprochen habe. Auf die Frage, ob Trump Gespräche im Weissen Haus aufnehme, sagte Sessions, das könne er nicht sagen. (awp/mc/pg)
