Washington / Berlin – Die US-Regierung prüft, Einfuhrzölle auf Autos zu verhängen. Das Handelsministerium in Washington leitete im Auftrag von Präsident Donald Trump eine entsprechende Untersuchung zur Frage ein, ob Importe von Fahrzeugen Belange der nationalen Sicherheit der USA berühren. Denselben Winkelzug hatte Trump bei den Strafzöllen für Stahl und Aluminium angewandt. Hohe Zölle für Autos und Autoteile würden besonders Deutschland und Japan treffen.
Zuvor hatte das «Wall Street Journal» über die Absichten der US-Regierung berichtet. Demnach zieht Washington neue Einfuhrzölle von bis zu 25 Prozent auf Autos in Erwägung.
An der Börse in Frankfurt reagierten die Aktien deutscher Hersteller und Zulieferer am Donnerstagmorgen mit deutlichen Kursabschlägen. Kurz nach Handelsbeginn büssten die Papiere von BMW bis zu 2,6 Prozent ein, bei Daimler lag das Minus bei etwa 2,2 Prozent. Auch für VW ging es abwärts: Die Vorzugsaktien knickten zunächst um rund 1,9 Prozent ein, bei Continental betrug der Kursverlust 1,2 Prozent.
«Jahrzehntelang unsere heimische Autoindustrie ausgehöhlt»
US-Handelsminister Wilbur Ross informierte auch Verteidigungsminister James Mattis, wie aus einer am Mittwochabend in Washington verbreiteten Mitteilung hervorgeht. Eine solche Prüfung kann mehrere Monate dauern. «Es gibt Hinweise darauf, dass Importe aus dem Ausland jahrzehntelang unsere heimische Autoindustrie ausgehöhlt haben», wird Ross zitiert. Die Frage sei, ob die Importe die Binnenwirtschaft schwächten und damit auch die nationale Sicherheit berührten. In diesem Fall haben Strafzölle eine grössere Chance, ein mögliches Klageverfahren bei der Welthandelsorganisation WTO zu überstehen.
In den vergangenen 20 Jahren sei die Importquote bei Personenwagen von 32 Prozent auf 48 Prozent gewachsen, teilte das Ministerium weiter mit. Zwischen 1990 und 2017 sei die Beschäftigung bei den US-Autobauern um 22 Prozent gesunken, obwohl die Amerikaner mehr Autos kauften als früher. Dies könne die Innovationskraft und die Fähigkeit der technischen Entwicklung des Landes beeinträchtigen.
Der Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), nannte die Untersuchung zu den US-Einfuhrzöllen im Südwestrundfunk eine «bedauerliche Entwicklung». Auch die USA würden am Ende «nur Nachteile» von solchen Abgaben haben, meinte der frühere niedersächsische Ministerpräsident und Ex-Aufsichtsrat bei VW. Die EU-Staaten müssten nun geschlossen auftreten: «Wir setzen auf die Kraft des Arguments, sofern das bei diesem Präsident möglich ist.» (awp/mc/ps)