Washington – US-Präsident Donald Trump hat sich am Montag mit vier möglichen Kandidaten für den frei werdenden Posten am Obersten Gericht getroffen. Es handele sich um «hervorragende Personen», sagte Trump. Namen nannte er nicht. Er erklärte, er wolle sich in den nächsten Tagen mit zwei oder drei weiteren Anwärtern treffen.
Der Posten am Supreme Court wird Ende Juli frei, da der moderate Richter Anthony Kennedy (81) in den Ruhestand geht. Trump hat nun die Möglichkeit, einen konservativeren Nachfolger zu benennen und das politische Kräfteverhältnis des Gerichts nach rechts zu verschieben.
Knappe Mehrheit im Senats
Die Kandidaten für den Supreme Court werden vom Präsidenten vorgeschlagen, aber sie müssen vom Senat bestätigt werden. Die Republikaner haben in der Kammer derzeit eine Mehrheit von 51 zu 49 Stimmen. Da der schwerkranke Senator John McCain seit Monaten an keiner Abstimmung teilgenommen hat und abwesend ist, kommt es für die Republikaner auf jede Stimme an. Wenn die Demokraten geschlossen gegen Trumps Kandidaten stimmen, könnte ein einziger republikanischer Abweichler alles zu Fall bringen.
Derzeit stehen die beiden moderaten Republikanerinnen Susan Collins und Lisa Murkowski sehr im Fokus. Das hat mit ihrer Haltung beim Streitthema Abtreibungen zu tun. Beide sind anders als viele ihrer Parteikollegen dafür, dass Frauen selbst über einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden dürfen.
Abtreibungsrecht neu aufgerollt?
Es ist möglich, dass Trump jemanden für den Supreme Court nominiert, der sich offen dafür zeigt, eine für das Abtreibungsrecht wichtige Grundsatzentscheidung neu aufzurollen. Das Urteil aus dem Jahr 1973, das unter dem Kürzel «Roe v. Wade» bekannt ist, legalisierte Schwangerschaftsabbrüche in den USA.
Collins sagte am Wochenende, dass sie jeden Kandidaten ablehnen würde, der die Grundsatzentscheidung aufheben würde. (awp/mc/ps)