Washington – US-Präsident Donald Trump hat erneut ein Ergebnis der US-Wahl am 3. November noch in der Nacht gefordert und damit Sorgen angeheizt, er könnte sich voreilig selbst zum Sieger erklären. Der Republikaner schrieb am Montagabend (Ortszeit) in einem Tweet, es gebe in den ganzen USA «grosse Probleme und Diskrepanzen» bei der Briefwahl. «Müssen ein Endergebnis am 3. November haben.» Ein Ergebnis in der Wahlnacht ist vor allem bei einem knappen Verlauf unwahrscheinlich, weil in mehreren Bundesstaaten Briefwahl-Stimmen noch Tage später ausgezählt werden. Twitter versah den Tweet wegen möglicherweise irreführender Aussagen mit einem Warnhinweis.
Aufgrund der Coronavirus-Pandemie wird erwartet, dass zahlreiche US-Amerikaner per Briefwahl abstimmen. Umfragen zufolge wollen mehr Unterstützer des Demokraten Joe Biden von dieser Möglichkeit Gebrauch machen als Anhänger Trumps. Der Präsident behauptet seit Monaten ohne jeden Beleg, dass Briefwahl Wahlbetrug Vorschub leistet. Seine Kritiker befürchten, er könnte sich auf Basis vorläufiger Ergebnisse noch in der Wahlnacht zum Sieger erklären. Trump hat bislang offengelassen, ob er das Wahlergebnis anerkennen wird.
Trump wiederholte am Montag seine Überzeugung, dass er die Wahl am Dienstag kommender Woche nur verlieren könne, wenn die Demokraten sie manipulierten. «Das ist meiner Meinung nach der einzige Weg, wie wir verlieren können: massiver Wahlbetrug», sagte der Präsident in Pennsylvania. Gut eine Woche vor der Wahl warb Trump am Montag mit gleich drei Auftritten um Stimmen in dem heiss umkämpften Bundesstaat.
In Allentown, Lititz und Martinsburg sprach der 74-Jährige am Montag insgesamt fast vier Stunden lang zu seinen Anhängern. Auch Trumps Herausforderer Biden (77) war am Montag auf Wahlkampftour in Pennsylvania, er besuchte die Stadt Chester.
Ringen um Stimmen im Swing State Pennsylvania
Pennsylvania ist einer der sogenannten Swing States, die weder den Republikanern noch den Demokraten klar zuzuordnen sind und die bei der Wahl am 3. November entscheidend sein dürften. In landesweiten Umfragen liegt Biden vor Trump. Das gilt auch für Pennsylvania, da fällt der Vorsprung des Demokraten aber geringer aus. Trump hatte Pennsylvania 2016 mit einem extrem knappen Vorsprung gewonnen.
Trump spielte am Montag erneut die Gefahr durch das Coronavirus herunter. Den Medien warf er vor, die Pandemie aus politischen Gründen aufzubauschen. «Alles, worüber die Fake News sprechen, ist Covid, Covid, Covid», kritisierte der Präsident. Trump sagte auch: «Wir haben keine wirkliche Pressefreiheit.» Er begründete das damit, dass die meisten US-Medien seiner Ansicht nach nicht breit genug über unbelegte Korruptionsvorwürfe gegen Bidens Familie berichten.
Steigende Infektionszahlen «Verschwörung der korrupten Medien»
Mit Blick auf das Coronavirus schrieb Trump auf Twitter, die Anzahl der Neuinfektionen steige nur so stark, weil in den USA so viel getestet werde. Er sprach von einer «Verschwörung» der «korrupten» Medien. Diese schlachteten die Pandemie gezielt bis zur Wahl aus, um ihm zu schaden. «Am 4. November wird sich das Thema völlig verändern.» Trump unterstellte Biden ohne Beleg, dieser werde im Fall eines Wahlsiegs einen Impfstoff gegen das Coronavirus verzögern.
Die Zahl der täglich gemeldeten Corona-Neuinfektionen in den USA war Ende vergangener Woche auf einen Rekordwert von mehr als 83 000 gestiegen. Der Anstieg der Infektionen verläuft deutlich schneller als jener der Tests. Die Pandemie hat fast 225’000 Menschen in den USA das Leben gekostet.
Biden wies in Chester zurück, dass er einen Wahlkampf auf Sparflamme betreibe. Dass er seltener und vor weniger Publikum auftrete, begründete der Demokrat damit, dass er anders als Trump keine «Super-Spreader»-Veranstaltungen abhalten wolle. Es habe bislang aber keinen Wahlkampftag gegeben, an dem er nicht zwölf Stunden gearbeitet habe.
Biden kündigte Veranstaltungen in Iowa, Wisconsin, Georgia und Florida in den kommenden Tagen an. Trump verspottet Biden regelmässig für dessen wenigen Auftritte und stellt die körperliche und geistige Befähigung seines Kontrahenten für das Präsidentenamt in Frage.
Waffen, Öl und Gott
Trump wiederholte seine Anschuldigungen, dass die Demokraten den Amerikanern ihre Waffen nehmen, die Nutzung fossiler Energien stoppen und die Religionsfreiheit einschränken wollten – nichts davon fordern die Demokraten in dieser Form. Als der Präsident über den Kampf um den Bundesstaat Texas sprach, sagte er: «Waffen, Öl und Gott. Ich bin auf dieser Seite. Er (Biden) ist auf der anderen Seite.»
Mit Blick auf den Wahlabend forderte Trump, den Demokraten eine «donnernde Niederlage» zu bescheren. «Nicht nur eine Niederlage. Es muss eine Zurückweisung sein. Eine Zurechtweisung des Sozialismus.» (awp/mc/ps)