Washington – In seiner bevorstehenden Rede zur Lage der Nation will US-Präsident Donald Trump einen ungewohnten Ton anschlagen. Die Ansprache vor dem Kongress am Dienstag werde «Optimismus und Geschlossenheit» vermitteln und stellenweise sogar «visionär» ausfallen.
Dies sagte ein hochrangiger Mitarbeiter des Weissen Hauses am Freitag vor Journalisten in Washington. Angesichts des bitteren Parteienstreits wolle Trump eine «inspirierende Vision amerikanischer Grösse» aufzeigen.
Ob der notorisch unberechenbare Präsident die Erwartungen seiner Redenschreiber erfüllt, ist allerdings ungewiss. Am Freitag deutete er an, er könnte in seiner Rede einen nationalen Notstand ausrufen, um so die benötigten Gelder für sein Kernanliegen einer Mauer an der Grenze zu Mexiko freizugeben.
«Hören Sie bei der Rede gut zu. Sie werden sie sicherlich sehr spannend finden», sagte Trump. Sollte der Präsident tatsächlich den Notstand ausrufen, wäre dies eine gezielte Provokation der oppositionellen Demokraten, die den Mauerbau strikt ablehnen.
Fünf Themenbereiche
Trumps Mitarbeiter gaben am Freitag in einem Briefing einen Ausblick auf die Rede, in dem Versöhnliches im Mittelpunkt stand. Einem Redeauszug zufolge will Trump sagen: «Gemeinsam können wir Jahrzehnte des politischen Stillstands beenden. Wir können alte Gräben überbrücken und alte Wunden heilen, neue Koalitionen bauen und neue Lösungen finden.»
Nach Angaben des Weissen Hauses will sich Trump in der Rede vor dem Kongress auf fünf Bereiche konzentrieren: die Situation an der Grenze zu Mexiko, die Lage im Handelsstreit mit China, neue Investitionen in die Infrastruktur, die Senkung der hohen Arzneimittel-Preise und die Beendigung von Kriegseinsätzen im Ausland.
Trumps Rede vor dem Kongress war eigentlich schon für Januar geplant gewesen. Wegen des Haushaltsstreits hatten allerdings die Demokraten, welche die Mehrheit im Repräsentantenhaus haben, eine Verschiebung erzwungen. (awp/mc/ps)