New York – Für einen der wichtigsten Posten seiner Regierung hat der künftige US-Präsident Donald Trump einen Ölmann mit engen Verbindungen nach Russland nominiert. Der Vorstandschef des Konzerns ExxonMobil, Rex Tillerson, soll Aussenminister werden, wie Trump am Dienstagmorgen erklärte. Die Personalie ist heikel. Mächtige republikanische Senatoren meldeten schon vor der offiziellen Bestätigung ihre Bedenken an. Der Senat muss seine Zustimmung geben. Tillerson ist wegen seiner Verbindungen nach Russland umstritten, zudem drohen ihm Interessenkonflikte. Er würde auf den Demokraten John Kerry folgen.
Trump bezeichnete Tillerson als einen der erfolgreichsten Unternehmer der Welt. «Als Aussenminister wird er ein mächtiger und umsichtiger Fürsprecher von Amerikas wichtigen nationalen Interessen sein, und dazu beitragen, Jahre fehlgeleiteter Aussenpolitik umzukehren, die die Sicherheit und die Rolle der USA in der Welt geschwächt haben.»
I have chosen one of the truly great business leaders of the world, Rex Tillerson, Chairman and CEO of ExxonMobil, to be Secretary of State.
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 13. Dezember 2016
Beste Kontakte nach Moskau
Wie Trump verfügt der 64-jährige Texaner über keinerlei politische Erfahrung. Tillerson steht seit 2006 als Vorstandsvorsitzender an der Spitze von ExxonMobil. Er arbeitet seit Jahrzehnten für den Mineralölkonzern, der einen Umsatz von etwa 300 Milliarden Dollar macht.
Tillerson hatte sich in den vergangenen Tagen zum Favoriten entwickelt. Seine Berufung zum Chefdiplomaten liegt ganz auf der Linie von Trumps Wahlkampfversprechen, das Verhältnis zu Russland zu verbessern. Tillerson hat enge Verbindungen nach Moskau und auch persönliche Bande zu Präsident Wladimir Putin, von dem er 2013 den Orden der Freundschaft erhielt. Der Kreml lobte ihn schon vor seiner offiziellen Nominierung in höchsten Tönen.
Russland-Verbindungen könnten auch zum Stolperstein werden
Tillerson könnte im Senat ein hartes Bestätigungsverfahren erwarten, obwohl die Republikaner dort eine Mehrheit haben. Republikanische Senatoren wie John McCain und Lindsey Graham kündigten an, sie hätten wegen seiner Russland-Verbindungen Fragen an ihn.
Die Nachricht von der Berufung platzte mitten hinein in den Wirbel um neue Vorwürfe gegen Moskau. Die US-Regierung beschuldigt Russland seit längerem, hinter einer Reihe von Angriffen auf Computersysteme politischer Organisationen und Institutionen zu stehen und sich so in den Wahlkampf eingemischt zu haben. Der Geheimdienst CIA kam nun laut Medienberichten zu dem Schluss, dass Russland durch die Angriffe gezielt in die Wahl eingegriffen hat, um Trump zum Sieg zu verhelfen. Der künftige Präsident wies dies als «lächerlich» zurück.
Perry soll Energieressort übernehmen
Trump hatte in den vergangenen Wochen ein regelrechtes Spektakel aus der Besetzung seiner Kabinettsposten gemacht. Neben dem Aussenministerium scheint er sich auch bei dem noch offenen Energieressort festgelegt zu haben. Die Sender CBS und NBC berichteten in der Nacht zum Dienstag (Ortszeit) unter Berufung auf das Umfeld des 70-Jährigen, dass er es dem früheren Gouverneur von Texas, Rick Perry, anvertrauen will.
Trump hatte Perry am Montag in New York empfangen. Der 66-Jährige hatte Ende 2000 das Amt des texanischen Gouverneurs von George W. Bush übernommen, als dieser US-Präsident wurde, und den Bundesstaat bis Anfang des vergangenen Jahres regiert. Er trat sowohl bei der diesjährigen Präsidentschaftswahl als auch bei der vorherigen als Bewerber für die Nominierung der Republikanischen Partei an, scheiterte aber.
In Erinnerung blieb vor allem eine TV-Debatte 2011, bei der sich Perry blamierte, als er sich an eines von drei Ministerien, die er abschaffen wollte, nicht erinnern konnte. «Ups» entfuhr es ihm. Später fiel es ihm wieder ein: Es war das Energieministerium… (awp/mc/pg)