„Trump wird nicht verschwinden, wenn er verliert“
München – Hillary Clinton gilt als Favoritin für die US-Präsidentschaftswahl. Doch selbst wenn Donald Trump verliert: Seine Kampagne und die starke Polarisierung im Wahlkampf werden langfristige Wirkung haben, sind die Politikwissenschaftler Tim Büthe und Simon Hegelich überzeugt. Im Interview analysieren sie, welche Rolle die sozialen Medien dabei spielen, wie Trump sich nach der Wahl verhalten könnte und was Clinton als Präsidentin tun müsste, um die Spaltung der Gesellschaft zu mindern. Büthe und Hegelich forschen an der Hochschule für Politik an der Technischen Universität München.
Der Wahlkampf wird als der schmutzigste in der US-Geschichte beschrieben. Welche Rolle spielt dabei das Verhalten in den sozialen Medien?
Hegelich: Die klassischen politischen Themen, wie etwa die Aussenpolitik, rücken in den sozialen Medien in den Hintergrund. Die grossen Fragen lauten hier: Ist Trump ein Sexist? Hat Clinton Parkinson? Das hängt zusammen mit einer sehr starken Polarisierung. Zwar stimmt die These von der Social-Media-Filterblase nicht, die Menschen nehmen andere Meinungen durchaus wahr. Aber sie akzeptieren sie nicht. Solch eine polarisierte Auseinandersetzung entsteht zwar nicht allein durch die sozialen Medien, aber sie wird dort aggressiver geführt, wozu auch eine große Zahl an Bots, also gesteuerten Fake-Profile, beiträgt. Und ich bin überzeugt, dass dieser Stil die Debatte ausserhalb der sozialen Medien beeinflusst.
Ist die basisdemokratische Wirkung, die sozialen Medien immer wieder zugeschrieben wurde, im US-Wahlkampf ganz verloren gegangen?
Hegelich: Nein, die Unterstützung für Bernie Sanders war eine echte Bewegung von unten, für die vor allem der Social-News-Dienst Reddit ganz wichtig war. Aber das gilt nicht für die Demokraten im Gesamten. Was Clinton in den sozialen Medien macht, ist reine Inszenierung. Die App, die sie anbietet, setzt zum Beispiel auf Gamification. Da kann man Wahlkampfmanager spielen, in einem Design, das stark an Google erinnert. Währenddessen lädt die App die Kontaktlisten der Smartphones runter, in denen man sieht, wer Facebook nutzt. An diese Facebook-Freunde werden dann Wahlwerbung und Spendenaufrufe verschickt – im Namen der App-Nutzer. Einen direkteren Daten-Zugriff hatte Facebook bei Obama bemerkt und unterbunden, aber das Clinton-Team nimmt jetzt einfach einen kleinen technischen Umweg.
Liegt Clinton auch deshalb in den Umfragen vorn?
Hegelich: Clinton holt zwar gerade etwas auf, was die sozialen Medien angeht, aber Trump ist dort sehr präsent. Er kommt bei Twitter gut an, er ist ja der personifizierte Troll. Was beide Parteien in gleichermassen grossem Stil betreiben, sind Social-Media-Analysen, die in Kombination mit riesigen Beständen persönlicher Daten, die Unternehmen anbieten, für den gezielten Häuserwahlkampf eingesetzt werden.
Büthe: Allerdings ist unklar, ob Trump sein grosses Gefolge in den sozialen Medien bei der Wahl helfen wird. Untersuchungen zeigen, dass viele Trump-Anhänger bisher Nichtwähler waren und Trump es offenbar vernachlässigt hat, potenzielle Wählerinnen und Wähler umfassend dazu zu bewegen, sich als Wahlberechtigte zu registrieren. Das ist ja in den USA die Voraussetzung, um am Wahltag sein Kreuz machen zu können. Für Menschen, die mehr als 40 Stunden in der Woche arbeiten, nicht so mobil sind oder weniger Zugang zu Informationen haben als der amerikanische Durchschnittsbürger, ist dieser Schritt nicht selbstverständlich. Die Demokraten setzen hier seit einiger Zeit massiv an. Trumps Versäumnis, für sich selbst und die Republikaner lokale Netzwerke von Parteiaktivisten aufzubauen, die Sympathisanten zu Wählern machen, ist einer der grössten Schwachpunkte seines Wahlkampfs.
Auch wenn das vielleicht darauf hindeutet, dass Trump die Nöte der Menschen wenig interessiert: Könnte seine Kampagne letztlich ihr Gutes haben, weil sie indirekt auf reale Probleme aufmerksam gemacht hat?
Büthe: Trump hat sehr geschickt die Interessen und Ängste einer erheblichen vernachlässigten Minderheit zur Sprache gebracht. Aber dabei hat er sich gleichzeitig gegen viele andere Bevölkerungsgruppen gerichtet und vor allem Nicht-Weisse und Frauen vor den Kopf gestossen. Infolgedessen könnte die republikanische Partei sogar Staaten wie Texas verlieren, die ihr sonst sicher sind. Daher hoffen sogar viele republikanische Parteistrategen auf einen haushohen Verlust Trumps, damit sich ganz klar zeigt: Ein Kurswechsel ist dringend notwendig, als Partei konservativer weisser Männer sind die Republikaner mittelfristig nicht lebensfähig. Allerdings wird es eine heftige, unter Umständen mehrere Jahre dauernde Auseinandersetzung um die zukünftige Richtung der Partei geben, die zum Teil schon begonnen hat. Man muss befürchten, dass diese Selbstzerfleischung den Skeptikern des politischen Systems als erneuter Beweis dient, dass die Politiker in Washington nur Nabelschau betreiben.
Was Trump wiederum nutzen wird?
Büthe: Trump wird nicht verschwinden, wenn er verliert, vor allem, wenn er nur knapp verliert. Er und seine Unterstützer verstehen sich als Bewegung gegen das System und insofern auch gegen die eigene Partei, wenn es opportun ist. Es gibt bereits Anzeichen, dass er ein Medienimperium aufbauen könnte, das noch extremer als Fox News eine Kurskorrektur von rechts aussen behindern würde.
Welche Konsequenzen erwarten Sie für die USA – und für Deutschland und Europa?
Büthe: Die auf die Spitze getriebene parteipolitische Auseinandersetzung bedroht das gesamte politische System der USA. Das birgt auch Gefahren für die Wirtschaft Amerikas, das natürlich für Deutschland und Europa ein eklatant wichtiger Handelspartner ist. Es sinkt zudem die Bereitschaft, gemeinsam globale Probleme anzugehen, wie etwa den Klimawandel. Die kurz- und mittelfristig drohenden Verwerfungen in den USA können uns deshalb nicht egal sein. Langfristig gesehen bin ich allerdings durchaus optimistisch, weil das politische System der USA in seiner Geschichte immer wieder bewundernswerte Selbstheilungskräfte gezeigt hat.
Was könnte eine Präsidentin Hillary Clinton gegen die Polarisierung der Gesellschaft tun?
Büthe: Sie müsste sich um diejenigen kümmern, die objektiv zu den Verlierern der Internationalisierung der Wirtschaft gehören. Die US-Politik hat bislang kaum versucht, für diese Gruppen einen Ausgleich zu schaffen. Es gibt etwa, anders als in Deutschland, nur wenige Qualifizierungsmassnahmen für Menschen, die in ihrem Berufsfeld keinen Job mehr finden. Wenn Clinton tatsächlich solche Arbeitsmarktprogramme auflegen würde, könnte Sie sowohl den linken Anhängern von Bernie Sanders als auch vielen rechtsgerichteten Trump-Anhängern signalisieren, dass sie ihre Belange ernst nimmt.
Zu den Personen:
Prof. Tim Büthe hat seit 2002 in den USA geforscht und gelehrt, an den Universitäten Duke, Harvard, Stanford und Berkeley. Seit Juli ist er Professor für Internationale Beziehungen der Hochschule für Politik an der Technischen Universität München. Er untersucht politische Aspekte der internationalen Wirtschaftsbeziehungen.
Prof. Simon Hegelich ist Professor für Political Data Science der Hochschule für Politik an der Technischen Universität München. Er untersucht sowohl die politische Relevanz von Themen der Digitalisierung als auch klassische politikwissenschaftliche Fragen mit digitalen Methoden wie maschinellem Lernen oder Data Mining.
Hochschule für Politik an der Technischen Universität München:
Die Technische Universität München (TUM) hat 2014 die Trägerschaft über die Hochschule für Politik München (HfP) übernommen und das Profil der HfP auf die Politik in technisierten Gesellschaften ausgerichtet. Sieben neu geschaffene Professuren untersuchen in ihrem jeweiligen Bereich, wie sich technologische Entwicklungen und politische Prozesse gegenseitig beeinflussen. Die Studierenden der Politikwissenschaft lernen zugleich technische und lebenswissenschaftliche Fächer der TUM.
