UBS-CEO Sergio Ermotti. (Foto: UBS)
New York / Zürich – Die Grossbank UBS ist Zeitungsberichten zufolge abermals wegen möglicher Steuervergehen ins Visier von amerikanischen Ermittlern geraten. Die Bundespolizei FBI und der für den New Yorker Stadtteil Brooklyn zuständige Generalstaatsanwalt prüften, ob UBS-Mitarbeiter reichen Kunden mit speziellen Wertpapieren beim Vermeiden von Steuern geholfen hätten, schrieben «Wall Street Journal» und «Financial Times» am Donnerstag übereinstimmend.
Ob sich der Verdacht bestätigen werde, sei aber noch nicht klar, hiess es unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen. Die Behörden und die Bank wollten sich in den Blättern nicht offiziell äussern. Die Aktie gab in den ersten Handelsminuten in einem schwachen Umfeld mehr als zwei Prozent nach.
Busse von 780 Mio USD
Nach einem Vergleich von 2009 galt der Steuerskandal in den Vereinigten Staaten für die UBS eigentlich als erledigt. Die Bank hatte sich damals aus der Affäre gezogen, indem sie die Daten von 4700 Kunden den US-Behörden herausgab. Damit wurde das Schweizer Bankgeheimnis praktisch ausgehebelt und das Institut kam mit einer Zahlung von 780 Mio USD davon. Der Rivale Credit Suisse musste im vergangenen Jahr 2,6 Mrd USD zahlen, obwohl die Verfehlungen kleiner als bei der UBS gewesen sein sollen.
Wann die nun untersuchten möglichen Verfehlungen bei der UBS begonnen haben könnten, ist den Berichten zufolge unklar. Die Ermittler gehen laut «WSJ» aber davon aus, dass einige Fälle noch nach dem Vergleich von 2009 liegen.
Im Mittelpunkt der neuen Ermittlungen stehen den Berichten zufolge so genannte Inhaber-Wertpapiere (Bearer Securities). Diese Schuldverschreibungen funktionieren praktisch wie Bargeld, weil sie einfach umzutauschen und gleichzeitig fast anonym sind. Damit sind sie auch anfällig für Steuerhinterziehung und Geldwäsche. Seit einer Gesetzesverschärfung 1982 waren diese Papiere weitgehend aus dem US-Finanzsystem verschwunden.
Massiver Druck auf Schweizer Banken in USA
Die Ermittler müssen nun klären, ob die Bank ihren Kunden die Papiere als normale Geldanlage oder mit dem Ziel der Steuervermeidung verkauft hat. In der Bank soll es Mitarbeiter gegeben haben, die mögliche juristische Schwierigkeiten bei diesen Anlagen angesprochen haben.
Laut «WSJ» gibt es derzeit zumindest keine konkreten Anzeichen dafür, dass die UBS nach dem Vergleich 2009 die 18-monatige Bewährungszeit gebrochen haben könnte. Wäre das der Fall, würde der Vergleich aufgehoben und der Bank würde eine strafrechtliche Anklage sowie der Verlust der US-Lizenz drohen.
Die USA hatten in den vergangenen Jahren massiv Druck auf Schweizer Banken gemacht, ihnen Daten von mutmasslichen Steuerhinterziehern zu liefern. Gegen rund ein Dutzend Banken wird noch ermittelt. Viele andere Banken liefern nach einem entsprechenden politischen Abkommen, das ihnen Straffreiheit zusichert, Daten über Schwarzgeld von Amerikanern. (awp/mc/ps)