US-Aussenminister kommt am Montag zu Iran-Gesprächen nach Brüssel
Washington – US-Aussenminister Mike Pompeo kommt am Montag zu Gesprächen über den Iran nach Brüssel. Das kündigte ein Mitarbeiter des US-Aussenministeriums am Sonntagabend kurz vor Pompeos Abreise an. Seinen ursprünglich geplanten Besuch in Moskau sagte der Minister demnach ab.
Stattdessen wird Pompeo am Dienstag nach Sotschi fliegen und dort Russlands Präsident Wladimir Putin und Aussenminister Sergej Lawrow treffen.
EU reagiert zurückhaltend auf Pompeos Überraschungsbesuch
Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini hat zurückhaltend auf den Überraschungsbesuch von US-Aussenminister Mike Pompeo in Brüssel reagiert. Pompeo sei immer willkommen, aber man habe beim Aussenministertreffen an diesem Montag eine volle Agenda, sagte die Italienerin. «Wir werden im Laufe des Tages sehen, ob und wie wir ein Treffen organisieren können.»
Mogherini sagte, sie sei erst in der Nacht zu Montag über die geänderten Reisepläne von Pompeo informiert worden. Ursprünglich wollte der US-Aussenminister eigentlich direkt nach Russland fliegen, wo er sich am Dienstag in Sotschi mit Präsident Wladimir Putin treffen will. Nun soll er am späten Montagvormittag zunächst einmal in Brüssel landen. Diplomaten erwarteten, dass Pompeo die Europäer in Brüssel drängen will, die US-amerikanische Iran-Politik zu unterstützen.
Die USA waren vor einem Jahr einseitig aus dem Atomabkommen mit dem Land ausgestiegen, weil sie den Iran für einen Unruhestifter und Unterstützer von Terrorismus in der Region halten. Die Europäer sehen die Rolle des Irans in der Region ebenfalls sehr kritisch. Sie wollen aber das Atomabkommen mit dem Land erhalten und verweisen darauf, dass der Iran bisher alle darin eingegangenen Verpflichtungen einhält.
EU hält an Kurs fest
Mogherini machte vor den Gesprächen deutlich, dass sie am Kurs der EU festhalten will. Sie werde am Rande des EU-Treffens mit den Aussenministern aus Deutschland, Frankreich und Grossbritannien darüber beraten, wie man die vollständige Umsetzung des Atomabkommens sicherstellen könne, sagte sie. Das Abkommen bleibe für die EU ein zentraler Pfeiler für die Sicherheit in der Region.
Konkret geht es bei den Rettungsbemühungen vor allem darum, trotz amerikanischer Sanktionsdrohungen Handelsbeziehungen mit dem Iran aufrechtzuerhalten. Sollte dies nicht gelingen, könnte der Iran sein im Zuge des Abkommens eingestelltes Programm zum Bau einer Atombombe wieder aufnehmen. Für die Einstellung des Programms hatten die Vertragsstaaten nämlich eine Aufhebung der wirtschaftlichen Isolation des Landes versprochen. (awp/mc/ps)
