Washington – Die USA verhängen neue Wirtschaftssanktionen gegen den Iran, die vor allem die Metallbranche des Landes treffen sollen. US-Präsident Donald Trump erliess am Mittwoch ein entsprechendes Dekret, wie das Weisse Haus mitteilte. «Wir setzen erfolgreich die mächtigste Kampagne des maximalen Drucks aller Zeiten ein, die durch die Handlungen des heutigen Tages noch weiter gestärkt wird», heisst es in einer Mitteilung Trumps.
Dem Iran sollen damit Einnahmen aus dem Export von Kupfer, Eisen, Stahl und Aluminium verwehrt werden, die zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, zur Unterstützung von Terrorgruppen und -netzwerken, Aggressionen in der Region und militärischer Expansion verwendet werden könnten, heiss es in dem Dekret.
Demzufolge sollen Besitztümer in den USA, etwa Bankkonten von allen iranischen Personen, die in den entsprechenden Industriezweigen tätig sind, eingefroren werden. Dies gelte auch für alle, die wissentlich an entsprechenden Geschäften teilgenommen und diese massgeblich unterstützt haben. Dies könnte etwa ausländische Banken treffen.
Iran steigt zum Teil aus Atomabkommen aus
Exakt ein Jahr nach dem Ausstieg der USA setzte der Iran am Mittwoch das internationale Atomabkommen teilweise aus. Die Führung in Teheran gab den Vertragspartnern am Mittwoch aber eine Frist von 60 Tagen, um die Vereinbarung einzuhalten. Der Iran fordert insbesondere, dass Sanktionen im Öl- und Bankensektor aufgehoben werden. Sollte dies nicht geschehen, will der Iran wieder in die Uran-Anreicherung einsteigen.
Mit der Ankündigung erhöht sich der Druck auf die Vertragsparteien Deutschland, Frankreich, Russland, Grossbritannien und China, die gemeinsam mit den USA und dem Iran 2015 das Abkommen ausgehandelt hatten. Unterdessen gehen die USA davon aus, dass die strikten Sanktionen positive Auswirkungen haben. US-Präsident Donald Trump hatte bereits mehrmals erklärt, der Iran sei «nicht mehr dasselbe Land».
Krieg vermeiden
Nach Angaben des Weissen Hauses gibt es in Washington die Hoffnung, den Konflikt ohne Waffen zu lösen. Auf die Frage, ob ein Krieg mit dem Iran möglich wäre, sagte die Sprecherin des Weissen Hauses, Sarah Sanders: «Das hoffe ich sicherlich nicht. Aber der Präsident bleibt fest bei unserer Position und ich glaube nicht, dass irgendjemand nach irgendeiner Form von Krieg mit irgendjemandem trachtet.»
«Wir wollen nicht, dass sie Atomwaffen haben»
Trump nannte das Atomabkommen mit dem Iran am Mittwochabend (Ortszeit) «schrecklich». Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Florida sagte er aber auch, er hoffe, «irgendwann» mit dem Iran ein «faires Abkommen» aushandeln zu können. «Wir wollen niemandem wehtun. Wir wollen ein faires Abkommen. Wir wollen nur nicht, dass sie Atomwaffen haben.» Trump fügte aber auch hinzu, dass solche Verhandlungen womöglich nie passieren würden. Trump hatte sich zu möglichen Gesprächen mit dem Iran in der Vergangenheit bereits ähnlich geäussert, zugleich den Druck auf Teheran aber stetig erhöht. (awp/mc/pg)