UVEK-Chefin signalisiert Baumeistern Zugeständnisse bei Zweitwohnungsinitiative
UVEK-Vorsteherin Doris Leuthard.
St. Gallen – Bei der Umsetzung der Zweitwohnungsinitiative plant Bundesrätin Doris Leuthard offenbar Ausnahmen für Wochenaufenthalter. Dies erklärte sie an der Generalversammlung des Schweizerischen Baumeisterverbandes vergangene Woche in St. Gallen. Baumeisterpräsident Werner Messmer hatte die UVEK-Vorsteherin zuvor aufgefordert, bei der Umsetzung der Initiative das Schlimmste für die Volkswirtschaft zu verhindern.
Vor rund 800 Bauunternehmern gab Energieministerin Doris Leuthard am Tag der Bauwirtschaft Neuigkeiten bekannt: Erstmals verkündete sie die Namen jener elf Pilotregionen, die bei der Planung und Umsetzung der energiepolitischen Zukunft durch das Bundesamt für Energie finanziell und personell unterstützt werden. Von besonderem Interesse für die Baumeister waren Leuthards Äusserungen zur Umsetzung der Zweitwohnungsinitative. Zwar gebe es klare Grenzen durch den neuen Artikel in der Bundesverfassung. Aber der Bundesrat sei im Interesse der Wirtschaft in den betroffenen Kantonen zu Zugeständnissen bereit. So würden unter anderem Ausnahmen für Wochenaufenthalter etwa im Rahmen einer Berufstätigkeit oder einer Ausbildung vorgesehen.
Vertretbares Tempo bei Energiewende gefordert
In einem politischen Tour d’Horizon warnte Baumeisterpräsident Werner Messmer vor der schleichenden Schwächung des Wirtschaftsstandorts Schweiz: «Wir machen es unserer Exportwirtschaft zunehmend schwerer, auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig aufzutreten». Oft seien es immer mehr auch bürgerliche Politiker, welche sich für kleine und auf den ersten Blick auch verständliche Anliegen einsetzen. «Aber auch diese Tropfen füllen das Glas, so dass es letztlich überläuft», gab er zu bedenken. In diesem Zusammenhang appellierte Messmer an Bundesrätin Leuthard, bei der Energiewende ein für die Wirtschaft vertretbares Tempo einzuschlagen.
Als Gastreferent trat der für seine Publikationen über Ausserirdische bekannte Erich von Däniken auf. Er erstaunte mit der Aussage, dass er die Baumeister wegen ihrer Bodenständigkeit, ihrem Fleiss und Arbeitswillen bewundere und prophezeite der Schweizer Bauwirtschaft deshalb eine «brillante Zukunft». (SBV/mc/ps)