Japans Notenbankgouverneur Haruhiko Kuroda.
Tokio / Frankfurt – Japans neuer Notenbankchef Haruhiko Kuroda hat die ohnehin aggressive Geldpolitik gleich zum Beginn seiner Amtszeit noch weiter gelockert. Damit stemmt sich die Bank of Japan (BoJ) mit aller Macht gegen die jahrelange Stagnation der nach den USA und China weltweit drittgrössten Volkswirtschaft. Kuroda greift damit auch dem ebenfalls neuen Regierungschef Shinzo Abe unter die Arme, der die Wachstumsschwäche des hochverschuldeten Landes mit gewaltigen Konjunkturprogrammen bekämpfen will.
Die BoJ wertete ihre Beschlüsse selbst als «neue Phase der monetären Lockerung». Finanzminister Taro Aso sagte laut Nachrichtenagentur Kyodo, die BoJ habe ihre Politik nun auf eine neue Ebene gehoben. Der Minister für Wirtschafts- und Fiskalpolitik, Akira Amari, meinte, die Beschlüsse seien gewagter ausgefallen als erwartet. Der Börsenindex Nikkei, der in den vergangenen Monaten bereits kräftig zulegt hatte, schoss nach der Ankündigung nach oben.
Kampf gegen Deflation
Ausdrücklich gab die Zentralbank am Donnerstag das Ziel aus, die seit Jahren um die Null-Linie pendelnde Inflationsrate binnen zweier Jahre auf das Niveau von rund zwei Prozent zu heben. Kernproblem des Landes ist nämlich seit vielen Jahren eine sogenannte Deflation. Darunter versteht man sinkende oder stagnierende Preise. Diese verleiten die Verbraucher und Unternehmen dazu, Anschaffungen und Investitionen in Erwartung weiter sinkender Preise ständig aufzuschieben. Folge ist eine Spirale aus weiter sinkenden Preisen und hartnäckiger Lähmung der wirtschaftlichen Nachfrage, die in Japan schon seit den 1990er Jahren mehr oder weniger ungebrochen anhält.
Im einzelnen will die BoJ künftig noch mehr Staatsanleihen in ihre Bücher nehmen. Ähnlich wie die US-Notenbank Fed nannte sie nach zweitägigen Beratungen der Notenbankspitze am Donnerstag einen monatlichen Betrag, mit dem sie staatliche Schuldtitel erwerben will: Monat für Monat sieben Billionen Yen (58 Mrd Euro). Pro Jahr ergeben sich unter Berücksichtigung auslaufender Staatstitel Käufe von netto 50 Billionen Yen. Auch riskantere Anlageklassen wie börsengehandelte Indexfonds oder Anteile börsennotierter Immobiliengesellschaften sollen erworben werden.
Neues geldpolitisches Konzept
Damit läuft die Notenpresse faktisch noch schneller, um die Wirtschaft mit frischem Geld zu fluten. Ähnliche Anleihekaufprogramme sind aus den USA unter dem Namen «Quantitative Easing» bekannt. Banken und Investoren sollen so ermutigt werden, Wertpapiere an die Zentralbank zu verkaufen und das Geld dann für Investitionen zu verwenden.
Ausserdem kündigte die Notenbank ein neues geldpolitisches Konzept an, mit dem sie nun direkt eine massive Ausweitung der Geldversorgung der japanischen Wirtschaft erreichen will. Demnach soll die Geldbasis von 138 Billionen Ende 2012 auf 270 Billionen Yen (2,3 Billionen Euro) bis Ende 2014 nahezu verdoppelt werden. Ökonomen werten diesen Schritt als eine grundlegend neue Philosophie: Üblicherweise versuchen Zentralbanken, die Geldmenge indirekt über die Notenbankzinsen zu steuern. Allerdings verfolgt Japans Notenbank schon seit Jahren eine Nullzinspolitik, so dass weitere Zinserleichterungen gar nicht mehr möglich sind.
Banknotenregel ausgesetzt
Die sogenannte «Banknotenregel», wonach die von der BoJ gehaltenen Staatsanleihen nicht den Banknotenumlauf überschreiten dürfen, setzte der geldpolitische Ausschuss vorerst ausser Kraft. Die Regel soll verhindern, dass die Geldpolitik den Staatshaushalt über die Notenpresse finanziert. Um diesem Eindruck entgegenzutreten, hebt die BoJ in ihrer Erklärung hervor, dass die Anleihekäufe geldpolitischen Zielen dienten – und nicht der Finanzierung staatlicher Haushaltsdefizite. Japan ist das am höchsten verschuldete Industrieland. Die alternde Bevölkerung verstärkt den Druck auf die Staatsfinanzen zusätzlich. (awp/mc/upd/ps)