Berlusconi will Rücktritt Bini Smaghis aus EZB-Führung

Regierungschef Silvio Berlusconi.

Rom – Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat EZB-Direktoriumsmitglied Lorenzo Bini Smaghi zum Rücktritt aufgefordert. «Es gibt eine offizielle Aufforderung der Regierung an ihn zum Rücktritt», sagte Berlusconi am Donnerstag in Rom. Bini Smaghis Amtszeit bei der Europäischen Zentralbank (EZB) läuft eigentlich noch bis zum Jahr 2013.

Hintergrund der Aufforderung ist der anstehende Wechsel an der Spitze der EZB. Mit dem italienischen Notenbankchef Mario Draghi soll ein Italiener den Franzosen Jean-Claude Trichet am ersten November dieses Jahres als EZB-Präsidenten ablösen. Danach wären dann jedoch mit Draghi und Bini Smaghi zwei Italiener im Direktorium vertreten und kein Franzose mehr. Bisher hatten die vier grossen Länder der Eurozone (Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien) immer einen Vertreter im sechsköpfigen Direktorium.

Bini Smaghi darf keine Weisungen aus der Politik annehmen
Die Aufforderung von Berlusconi ist jedoch problematisch, da Bini Smaghi als Teil der unabhängigen EZB keine Weisungen aus der Politik annehmen darf. Bisher lehnte er auch einen Rückzug ab. Frankreich macht jedoch laut Berlusconi seine Zustimmung zu Draghi von einem Ausscheiden Bini Smaghis abhängig. Einige Beobachter gehen jedoch davon aus, dass Bini Smaghi Nachfolger von Draghi bei der italienischen Notenbank wird. Allerdings gibt es hier noch andere Kandidaten. (awp/mc/ss)