Brüssel kündigt Vorschlag für Banken-Finanzspritzen an
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.
Brüssel – In der Debatte um Kapitallücken bei Europas Banken hat die EU-Kommission einen Vorschlag zur Versorgung der Geldhäuser mit frischem Geld angekündigt. Die EU-Behörde werde «in den nächsten Tagen» Vorschläge zur Rekapitalisierung von Banken machen, sagte ein Kommissionssprecher am Freitag in Brüssel.
Grundsätzlich seien zwar die EU-Staaten selbst dafür zuständig, aber es gehe nun um eine miteinander abgesprochene Vorgehensweise. «Falls es bei den Banken Bedarf für frisches Geld gibt, müssen wir koordiniert handeln», betonte der Sprecher. Es sei sinnlos, wenn die EU-Staaten unabgesprochen agierten. Bereits am Vortag hatte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso die EU-Länder aufgefordert, sich gemeinsam gegen eine neue Bankenkrise zu stemmen.
«Neue Bewertung der Situation» erforderlich»
Seit den Banken-Stresstests vom Juli dieses Jahres haben sich die Finanzmärkte und die Wirtschaft nach Einschätzung der EU-Kommission negativ entwickelt. «Das erfordert eine neue Bewertung der Situation», sagte der Sprecher. Dabei seien die Europäische Bankenaufsicht (EBA) und die nationalen Behörden miteinbezogen. Der Sprecher betonte, dass zunächst die betroffenen Banken selbst versuchen müssten, sich auf dem Finanzmarkt Geld zu besorgen. Wenn dies nicht gelinge, könnte es nationale Finanzspritzen geben. Erst dann könne auch der Euro-Rettungsschirm EFSF genutzt werden. Allerdings haben noch nicht alle EU-Länder der Erweiterung des EFSF zugestimmt. (awp/mc/ps)