Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.
Wiesbaden – Die insgesamt gute Konjunktur in Deutschland hat die Kassenlage des Staates deutlich verbessert. Das Staatsdefizit belief sich 2011 auf 1,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Gleichzeitig bestätigten die Statistiker, dass die schwächelnde Weltkonjunktur den zuvor rasanten Aufschwung zum Jahresende stoppte. Das Gesamtjahr 2011 war mit einem BIP-Wachstum von 3,0 Prozent dennoch ein sehr gutes für die deutsche Wirtschaft.
Dennoch hielt Deutschland 2011 erstmals seit 2008 wieder die Obergrenze des EU-Stabilitätspaktes ein, nachdem das Defizit auch wegen der Konjunkturpakete in den beiden Vorjahren deutlich höher ausgefallen war. Die europäischen Regeln erlauben höchstens 3,0 Prozent Defizit. In den Jahren 2009 (3,2 Prozent) und 2010 (4,3 Prozent) hatte Deutschland dagegen verstossen.
Minus um knapp 1 Mrd geringer als erwartet
Unter dem Strich stand 2011 ein Fehlbetrag von 25,8 Milliarden Euro. Das Minus fiel damit um fast eine Milliarde Euro niedriger aus als zunächst erwartet: In einer ersten Schätzung im Januar waren die Statistiker noch von einem Minus von 26,7 Milliarden Euro ausgegangen. 2010 hatte der Finanzierungssaldo von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung noch viermal höher gelegen: Der Kampf gegen die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise hatte ein riesiges Loch von 105,86 Milliarden Euro in die Staatskassen gerissen.
Dämpfer für Konjunktur
Die schwache Weltkonjunktur hat zum Jahresende 2011 auch Deutschland erreicht. Preis-, saison- und kalenderbereinigt schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vierten Quartal um 0,2 Prozent zum Vorquartal. Diesen Dämpfer begründeten die Statistiker vor allem mit dem schwächelnden Aussenhandel. Auch der private Konsum ging zum Vorquartal zurück, während der Staat seine Konsumausgaben leicht erhöhte. Positive Impulse kamen demnach von den Investitionen im Bausektor. Hingegen stagnierten die Investitionen in Maschinen, Geräte und Fahrzeuge auf dem Niveau des dritten Vierteljahrs. (awp/mc/upd/ps)