Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.
Berlin – Deutschland könnte dank der erwarteten Steuermehreinnahmen und bei anhaltend guter Konjunktur in diesem Jahr beim Defizitabbau schneller vorankommen. Das Maastricht-Defizit von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen könnte 2011 in Richtung zwei Prozent gehen, verlautete am Freitag aus Regierungskreisen in Berlin.
Für 2012 und die Folgejahre sei dagegen eher kein schnellerer Defizitabbau als bisher geplant zu erwarten, hiess es. Grund seien zusätzliche Haushaltsbelastungen – etwa die ab 2013 fälligen Einzahlungen von jährlich mehr als vier Milliarden Euro für den künftigen Euro-Rettungsfonds ESM. Auch gebe es zusätzliche Etat-Risiken durch mögliche Zinsanhebungen.
Ambitiöse Ziele
Nach den bisherigen Planungen soll das Gesamtdefizit des Staates in diesem Jahr auf 2,5 Prozent der Wirtschaftsleistung gedrückt werden und damit wieder deutlich unter die maximal erlaubte Maastricht-Obergrenze von 3,0 Prozent. Bis 2014 soll die Defizitquote nach dem im April vom Bundeskabinett verabschiedeten Stabilitätsprogramm auf rund 0,5 Prozent zurückgeführt und im Jahr darauf nochmals gesenkt werden. (awp/mc/ps)