EU-Gipfel findet am Sonntag statt

Brüssel – Die EU hat die Erwartungen an den bevorstehenden Gipfel gedämpft. Es sei zu erwarten, dass – nicht genauer bezeichnete – technische Einzelheiten nach dem Treffen noch gelöst werden müssten. Der EU-Gipfel wird aber wie geplant am Sonntag in Brüssel stattfinden. Das berichtete ein hoher EU-Diplomat am Donnerstag und reagierte damit auf Spekulationen, wonach das Spitzentreffen der Staats- und Regierungschefs erneut wegen Meinungsverschiedenheiten der Mitgliedstaaten verlegt werden soll.

Ursprünglich war der Herbstgipfel schon für den 17. und 18. Oktober geplant. Bei dem Treffen wird es um das zweite Griechenland-Hilfspaket, die Stärkung der europäischen Banken und mehr Schlagkraft für den europäischen Rettungsfonds für klamme Eurostaaten gehen. Der Diplomat nannte Berichte über Meinungsverschiedenheiten zwischen Frankreich und Deutschland «übertrieben». Mit Blick auf die deutsche Rechtslage, wonach der Haushaltsausschuss des Parlaments vor den Brüsseler Entscheidungen den Leitlinien für den EFSF-Fonds zustimmen muss, sagte der Diplomat: «Man kann auf die Dringlichkeit (…) und den bemerkenswerten Grad von Organisation bauen, der das Markenzeichen der Bundesrepublik ist.» (awp/mc/ps)