EZB: Stark signalisiert Ende des Anleihenkauf-Programms

EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark.

Frankfurt am Main – EZB-Direktoriumsmitglied Jürgen Stark hat ein Ende des Anleihenkauf-Programms der Notenbank signalisiert. «Wir haben seit zehn Wochen keine Anleihen mehr gekauft. Dies ist ein klares Zeichen», sagte Stark am Freitag in Frankfurt. Nach der sehr kritischen Zeit im Mai und Juni 2010 habe das Programm dazu beigetragen, die Probleme zu entschärfen.

Dieses Ziel sei erreicht worden. Damals habe es jedoch noch keine anderen Mechanismen zur Bekämpfung der Schuldenkrise gegeben. «Die Notenbank hat sich damals aus rein geldpolitischen Gründen für die Käufe entschieden», betonte Stark. Andere Gründe seien auch nicht durch die Verträge gedeckt. Die EZB hält derzeit Anleihen aus den Randländern der Eurozone im Wert von 75 Milliarden Euro.

Steigende Rohstoffpreise Gefahr für Preisstabilität
EZB-Direktoriumsmitglied Jürgen Stark sieht Risiken für die Preisstabilität in der Eurozone insbesondere durch steigende Rohstoffpreise. Die Zinserhöhung der EZB im April sei vor allem durch steigende Energie- und Rohstoffpreise begründet gewesen, sagte Stark am Freitag in Frankfurt. «Diese Entwicklung hat das Potenzial für steigende Inflationserwartungen und breit angelegte Zweitrundeneffekte.» Die EZB hatte im April erstmals seit der Finanzkrise den Leitzins um 0,25 Prozentpunkte auf 1,25 Prozent angehoben.

Anzeichen von Inflationsgefahren
«Die EZB sieht weiterhin Aufwärtsrisiken für die Preisstabilität und wird alles tun, um Zeitrundeneffekte zu vermeiden», sagte Stark. Auch die monetäre Analyse liefere erste Anzeichen für Inflationsgefahren. Die Geldpolitik könne jederzeit geändert werde. Die EZB werde alles tun, um Geldwertstabilität zu gewährleisten. EZB-Präsident Jean-Claude Trichet hatte bereits am Donnerstag eine Leitzinsanhebung für Juli signalisiert.

«EZB nur für Preisstabilität verantwortlich»
Die Notenbank werde sich dabei an der Eurozone insgesamt orientieren und nicht an kleinen Teilen der Eurozone, sagte Stark. «Die EZB ist nur für die Preisstabilität verantwortlich.» Andere Politikfelder lägen im Aufgabenbereich der jeweiligen Staaten. Diese müssten ihre Schuldenprobleme lösen und das Bankensystem auf gesunde Füsse stellen. Bei einer solchen Politik passe die Geldpolitik der EZB auch wieder für alle Staaten. Stark reagierte damit auch auf Kritik, dass die EZB zu wenig Rücksicht auf die wirtschaftlich angeschlagenen Ländern der Eurozone nehme. (awp/mc/upd/ss)