EZB: Draghi schliesst weitere Krisenmassnahmen nicht aus

EZB-Präsident Mario Draghi.

Brüssel – Die Europäische Zentralbank (EZB) ist bereit, mit weiteren Massnahmen die Euro-Krise einzudämmen. Voraussetzung dafür sei, dass alle Aktionen «in den Grenzen ihres Mandats» lägen und diese die Notenbank-Bilanz nicht «unnötigerweise» gefährdeten, sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Montag vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments in Brüssel. Die EZB werde ihr Mandat erfüllen und die Finanzstabilität sichern.

Dies antwortete Draghi auf die Frage, ob der Euro-Rettungsfonds mit einer Banklizenz ausgestattet werden könne, um sich direkt bei der Notenbank Geld zu leihen, oder weitere Schritte denkbar wären. Die EZB hatte in der vergangenen Woche den Leitzins im Euro-Raum auf das historisch niedrige Niveau von 0,75 Prozent gesenkt, um die Wirtschaft mit billigem Geld zu unterstützen.

Nicht hinter Gipfel-Beschlüsse zurückfallen
Zudem forderte der Notenbankpräsident die Staats- und Regierungschefs auf, nicht hinter die Beschlüsse des Gipfels zurückzufallen. Ende Juni hatten sie beschlossen, eine zentrale und mächtige Bankenaufsicht zu schaffen – danach soll der Rettungsschirm ESM direkt Hilfen an marode Banken zahlen können. Zudem soll der Schirm auch Staatsanleihen notleidender Staaten kaufen können. «Ein Gipfel hat Glaubwürdigkeit, wenn die Akteure – sobald sie den Gipfel verlassen haben – keine Stellungnahmen abgeben, die der Gipfelerklärung, die sie unterstützt haben, widersprechen. Und das gilt für alle Teilnehmer», sagte Draghi. (awp/mc/ps)