EZB-Präsident Jean-Claude Trichet.
Frankfurt am Main – Die Geldpolitik im Euroraum stützt laut Europäischer Zentralbank (EZB) auch nach der jüngsten Zinsanhebung die Konjunktur. Die geldpolitische Ausrichtung sei nach wie vor akkommodierend, schreibt die Notenbank in ihrem Monatsbericht vom Donnerstag.
Die Zinsen seien immer noch niedrig und die Liquidität reichlich. Alle Entwicklungen würden «sehr genau» beobachtet. Damit bekräftigte die Notenbank Aussagen ihres Präsidenten Jean-Claude Trichet nach der letzten Zinssitzung. Anfang Juli hatte die EZB ihren Leitzins zum zweiten Mal nach der Finanz- und Wirtschaftskrise angehoben. Der Leitzins liegt zurzeit bei 1,5 Prozent, nachdem er lange auf dem Rekordtief von 1,0 Prozent gelegen hatte. Beobachter erwarten im Jahresverlauf mindestens eine weitere Zinserhöhung der Notenbank, vermutlich im Herbst.
Reformen können Schuldenstand Griechenlands senken
Eine konsequente Reform- und Sparpolitik kann den hohen Schuldenstand Griechenlands nach Einschätzung der Europäischen Zentralbank (EZB) deutlich verringern. Sollten die im Rettungspaket enthaltenen Massnahmen von der griechischen Regierung umgesetzt und über den vereinbarten Zeitraum hinaus eingehalten werden, lasse sich die Schuldenquote auf einen sinkenden Pfad zurückführen, heisst es im Monatsbericht der Notenbank vom Donnerstag. Eine längere Phase mit einer konsequenten Haushaltsdisziplin und umfangreichen Strukturreformen liege im Bereich des Möglichen. Sie sei nicht ohne Beispiel in Europa, gibt sich die Notenbank zuversichtlich. Allerdings bedürfe es hierzu eines starken politischen Konsenses und Willens.
Mehrere Schuldenszenarien unter der Lupe
Die EZB analysiert in ihrem jüngsten Monatsbericht mehrere Szenarien zur Staatsverschuldung Griechenlands bis 2020. Im Hauptszenario erreicht die Schuldenquote im Jahr 2012 einen Höchststand von 161 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP). Bis 2020 dürfte die Verschuldung jedoch deutlich auf 127 Prozent des BIP sinken. «Ob diese Verringerung erreicht werden kann, hängt massgeblich von der Bereitschaft und Fähigkeit der Regierung ab, an der Haushaltskonsolidierung festzuhalten und die Strukturreformen sowie das Privatisierungsprogramm vollständig umzusetzen». Die tatsächliche Entwicklung hänge insbesondere vom sogenannten «Primärsaldo» – also dem Haushaltssaldo ohne Zinszahlungen – und den Privatisierungserlösen ab. (awp/mc/upd/ps)